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Straßenreinigung: Gebühren steigen

Peine Straßenreinigung: Gebühren steigen

Schlechte Nachricht kurz vor Jahresschluss: Die Stadt Peine muss die Gebühren für die Straßenreinigung 2012/2013 zum 1. Januar 2012 erhöhen.

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Straßenreinigung: Zum 1. Januar 2012 sollen die Geühren in Peine steigen.

Quelle: A/cb

Peine. Heute wird sich der städtische Finanzausschuss ab  17 Uhr mit dem Thema beschäftigen und am Donnerstag, ebenfalls ab 17 Uhr, der Rat der Stadt Peine.

Laut Beschlussvorlage steigt die Gebühr für die Reinigungsklasse I (14-tägige Reinigung „normale Straßen“) von jährlich 2,33 auf 2,82 Euro pro Meter. In der Reinigungsklasse III (Fußgängerzone, fünf Reinigungen pro Woche) sind pro Meter künftig 57,14 Euro zu zahlen statt bisher 55,52 Euro. In der Reinigungsklasse IV (verkehrsberuhigte Bereiche, zwei Reinigungen pro Woche) steigt der Betrag von 5,93 auf 6,45 Euro.

Zur Begründung verweist die städtische Pressesprecherin Ulrike Laudien auf Anfrage der PAZ auf das Kostendeckungsprinzip. Danach sei die Kommune verpflichtet, ihre Gebühren zu überprüfen und an die tatsächlichen Kosten anzupassen.

Laut Vorlage sind bei der Gebührenkalkulation auch Gemeinkosten (Overheadkosten) zu berücksichtigen. Dies sind Aufwendungen, die nicht direkt einer Dienstleistung zuzuordnen sind, beispielsweise Kosten für Verwaltung, Rat, Bürgermeister, Dezernenten. Pro veranlagtem Meter der Gebührenklassen I, II und IV betragen die Gemeinkosten 0,33 Euro. Ein weiterer Posten sind erhöhte Kosten des Winterdienstes. Hier schlagen der lange Winter 2009/2010 und die frühen Frostperioden des Winters 2010/2011 zu Buche.

jti

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