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Straßen in gutem Zustand: „Kein Investitions-Stau“

Peine Straßen in gutem Zustand: „Kein Investitions-Stau“

Peine. Die Stadt Peine hat in den vergangenen zehn Jahren rund 17,3 Millionen Euro in den Straßenbau gesteckt. Beim Ortstermin am Mittwochabend an der Jägerstraße, die derzeit für rund 850.000 Euro ausgebaut wird, betonte Peines Bürgermeister Michael Kessler (SPD), dass die Stadt kontinuierlich investiert und sich dabei konsequent staatlicher Fördermittel bedient habe. Insbesondere in der Südstadt seien große Fortschritte erzielt worden.

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Beim Vor-Ort-Termin in der Jägerstraße (v.l.): Rolf Ilsmann (Amtsleiter Tiefbau), Bürgermeister Michael Kessler und Harald Stolte (Amtsleiter Immobilien).

Quelle: Michael Lieb

„Als ich mir 1979/1980 das erste Mal die Südstadt angesehen habe, war das hier wirklich wie Klein Istanbul. Die Geschäfte hatten bis Mitternacht auf, und kein Kontrolleur der Stadt traute sich hierher“, so Kessler. Heute sehe das ganz anders aus: Das Engagement und das Investieren der Peiner Heimstätte (städtische Wohnungsbaugesellschaft, Anm. der Red.) in die Gebäudesubstanz sei deutlich sichtbar und auch der sukzessive Straßenausbau habe dafür gesorgt, dass das Umfeld deutlich aufgewertet wurde.

Möglich geworden sei dies eben auch durch Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sowie der Städtebauförderung. Allein in die Südstadt seien seit 2003 aus diesen Töpfen rund 1,9 Millionen Euro geflossen, insgesamt waren es 4,8 Millionen Euro. Bei anderen Straßenbauprojekten halfen zusätzlich EU-Mittel und Geld aus der Dorferneuerung (475.000 Euro).

Die Besonderheit für die Anlieger in der Südstadt: Sie mussten für den Straßenausbau keine sonst üblichen Anliegerbeiträge zahlen, weil die Südstadt ein Sanierungsgebiet ist. Fällig wurde lediglich ein Umlagebeitrag, der aus der Bodenwert-Erhöhung resultierte. „Dieser ist jedoch deutlich niedriger als Anliegerbeiträge“, erklärte der Amtsleiter Immobilien/Städtebauförderung, Harald Stolte.

Investiert worden sei laut Kessler aber nicht nur in die Straßen, sonder auch in Ver- und Entsorgungsnetze. „Das sieht man hinterher nicht, kostet aber auch viel Geld“, so der Bürgermeister, der Ende Oktober aus dem Amt scheidet. Zehn Millionen Euro seien hier in den vergangenen zehn Jahren eingesetzt worden. Hervorzuheben sei dabei, dass man nicht nur geschickt Fördertöpfe angezapft habe, sondern auch stets in der Lage gewesen sei, den nötigen städtischen Eigenanteil aufzubringen, der bei den GVFG-Projekten bei einem Drittel liegt.

Und wie sind die Straßen in Peine insgesamt in Schuss? „Wir liegen auf jeden Fall gut im Rennen“, sagte der Amtsleiter Tiefbau, Rolf Ilsmann. Kessler ergänzte: „Aus heutiger Sicht hinterlassen wir definitiv keinen Investitions-Stau. Das sieht andernorts ganz anders aus.“ Als nächste Straße in der Südstadt soll übrigens die Pfingststraße ausgebaut werden, danach möglicherweise die Ilseder Straße (alter Teil an den Festsälen).

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