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Städtebauförderung: 1,7 Millionen Euro für Peine

Peine Städtebauförderung: 1,7 Millionen Euro für Peine

Peine. Große Freude in Peine: Die Fuhsestadt erhält aus dem Städtebauförderprogramm insgesamt etwa 1,7 Millionen Euro für die bauliche Erneuerung. Davon fließen im Bereich „Soziale Stadt“ 1,2 Millionen Euro in die Südstadt und im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 480.000 Euro in das Lindenquartier.

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Die 1,7 Millionen Euro fließen unter anderem in die Erneuerung der Jägerstraße in der Peiner Südstadt.

Dazu erklärt Stadt-Sprecherin Petra Neumann: „Wir freuen uns, dass unsere Programm-Gebiete Südstadt und Lindenquartier berücksichtigt werden sollen und dass wir zu den Kommunen gehören, die einen erhöhten Fördersatz in Aussicht gestellt bekommen. Wir können anhand der Mitteilung aber noch nicht ersehen, auf welche Jahre die Summen aufgeteilt werden.“

Dazu müsse man die konkreten Förderbescheide abwarten und könne dann erst die Verteilung auf konkrete Maßnahmen sicher benennen.

„In der Südstadt wird zusammen mit den Anteilen der vorangegangenen Förderperioden ein Teil des Geldes in private Sanierungen und Wohnumfeld-Verbesserungen sowie in den Ausbau der Jägerstraße fließen. Zudem werden Vorbereitungen zur Grunderneuerung der Mittelstraße getroffen“, so Neumann. Und beim Lindenquartier strebe die Stadt erste Ordnungsmaßnahmen und möglicherweise einen Anstoß erster privater Sanierungen an.

Insgesant rund 137,5 Millionen Euro fließen in die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsen. So sieht es das diesjährige Städtebauförderprogramm vor. „Der gesellschaftliche Wandel stellt unsere Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen“, so Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt (SPD). „Wir stärken die Kommunen und machen sie fit für die Zukunft.“

Mit dem Programm stünden Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 89,3 Millionen Euro zur Verfügung, sobald die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund in Kraft trete.

Hinzu kämen der Eigenanteil der Gemeinden, der rund 41,9 Millionen Euro betrage und die sogenannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro. Dazu würden zum Beispiel die Rückflüsse aus Darlehen und Vorauszahlungen einer Gemeinde an Dritte zählen. 25 Maßnahmen werden 2016 laut Rundt neu in die Städtebauförderung aufgenommen, 149 Maßnahmen werden weiter gefördert.

„Wir entlasten auch 2016 besonders finanzschwache Kommunen, bei denen Ursache der Finanzschwäche strukturelle Probleme sind“, so die Ministerin.

Und weiter: „Wir haben die Möglichkeiten des Städtebauförderprogramms voll ausgeschöpft und reduzieren für neun Kommunen den kommunalen Eigenanteil an der Finanzierung von einem Drittel auf 20 Prozent der förderfähigen Kosten. Das gilt für alle 16 dort geförderte Maßnahmen.“

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