Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Sprühregen

Navigation:
SPD und Grüne verabschieden Regierungsprogramm - Peiner mit dabei

Kreis Peine/Hannover SPD und Grüne verabschieden Regierungsprogramm - Peiner mit dabei

Kreis Peine/Hannover. Als am Samstag bei den Parteitagen von SPD und Grünen das neue Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre verabschiedet worden ist, waren auch einige Peiner Delegierte mit dabei, um über die politische Richtung in Niedersachsen mit zu entscheiden.

Voriger Artikel
Vernissage: "DIET R" - die Ausstellung
Nächster Artikel
Diebe stahlen Lebensmittel aus Keller

Peiner Sozialdemokraten beim Landesparteitag (v.l.): Tanja Bremer, Matthias Möhle und Eva Schlaugat.

Quelle: oh

Nach den schnellen und reibungslosen Koalitionsverhandlungen (PAZ berichtete) war auch die Stimmung bei den Parteitagen eher gelöst, berichten der Peiner SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Möhle und die Grüne Stadtratsfraktions-Chefin Elke Kentner. Für die SPD reisten Eva Schlaugat, Tanja Bremer und Anne Friedrichs nach Hannover, um über das Regierungsprogramm abzustimmen. Für die Grünen waren bei deren Parteitag Kentner und der Kreistagsabgeordnete Heiko Sachtleben als Stimmberechtigte vor Ort.

„Für uns war wichtig, dass wir die Agrarwende einläuten, um die Bedingungen rund um die Massentierhaltung zu verbessern“, sagte Kentner. Das sei im Koalitionsvertrag gelungen. Für Möhle war entscheidend, dass ein Wahlversprechen eingelöst wird: Die Abschaffung der Studiengebühren. „Da wir dafür auch das Geld bereitstellen müssen, können wir das aber erst im kommenden Jahr umsetzen“, sagte er und zeigte sich gleichzeitig zufrieden, dass die Beförderungsbremse für Polizisten aufgehoben worden ist. „Das ist ein wichtiger Beitrag für die Innere Sicherheit“, sagte Möhle.

Kentner hat vor allem die Geschlossenheit ihrer Partei beeindruckt: „Selbst bei kritischen Fragen wie dem Ausbau der Autobahn A20 gab es zwar Diskussionen, trotzdem ist der Koalitionsvertrag einstimmig verabschiedet worden“, sagte sie. Bei dem Parteitag herrschte eine positive Aufbruchsstimmung, bekräftigte die Peiner Politikerin.

Und noch ein Peiner Politiker hat entscheidend am Koalitionsvertrag mitgewirkt, betont Möhle: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil habe als Bezirksvorsitzender in Braunschweig direkt am Verhandlungstisch gesessen. „Dabei hat er sich auch stark für unsere Region eingesetzt und gute Erfolge vorzuweisen.“

pif

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Konzert für Schüler in Ilsede
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung