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SPD: „Straßenbeleuchtung wie geplant erneuern“

Peine SPD: „Straßenbeleuchtung wie geplant erneuern“

Nicht nachvollziehbar ist für die Peiner SPD-Fraktion, weshalb die CDU in der jüngsten Sitzung des Rates der Stadt Peine gegen die Verwaltungsvorlagen zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung in mehreren Ortschaften gestimmt hat. Bernd-Detlef Mau, Fraktionsvorsitzender der SPD, stellt klar: „Der Rat der Stadt Peine hat bereits 2012 das zu Grunde liegende Sanierungsprogramm einstimmig beschlossen.“

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Quelle: A

Das Gesamtkosten-Volumen sei von Anfang an mit fünf bis sechs Millionen Euro - und damit absichtlich mit einem großen Spielraum angegeben worden, sagt Mau. Darüber hinaus sei von der Stadt in der Beschlussvorlage explizit darauf hingewiesen worden, dass es sich um vorläufige Kostenschätzungen handele.

Dass die Kosten in den aktuellen Beschlussvorlagen für einige Ortschaften nun deutlich über den ursprünglichen Angaben liegen, habe ganz andere Gründe. „Und hier bringt die CDU etwas komplett durcheinander“, erklärt Mau.

In Berkum und Rosenthal beispielsweise würden im Zuge der Modernisierung an Stellen, an denen es noch Freilandverkabelung gebe, die Kabel unter die Erde verlegt. Dafür seien Erdarbeiten erforderlich und die alten Holzmasten würden gegen neue ersetzt. In der Vorlage von 2012 seien aber eben ausschließlich die Kosten für die Erneuerung der Leuchtmittel aufgeführt gewesen - daher der Unterschied. Fraktionskollege Dietmar Meyer ergänzt: „Verzögerungen könnten uns bares Geld kosten, da in einigen Fällen die Förderung demnächst ausläuft, außerdem werden die in Peine häufig eingesetzte HQL-Leuchten ab kommendem Jahr gar nicht mehr hergestellt.“ Das Verhalten der CDU, die im Rat mit ihren elf Stimmen gegen die Vorlagen votiert hat, sei auch deshalb nicht nachvollziehbar, weil zuvor die Ortsräte dafür gestimmt haben und sich die CDU im Planungsausschuss lediglich enthalten habe. Eine Ausnahme bildete der Ortsrat Vöhrum, in dem das Thema vertagt wurde.

Mau: „Auch an den Kosten für die Anlieger der betroffenen Straßen ändert sich nichts, da die Erneuerung so oder so wie aktuell geplant durchgeführt worden wäre. Das ist Augenwischerei der CDU.“

Gefährdet ist das Modernisierungsprogramm ohnehin nicht, da die Mehrheit im Rat bereits dafür gestimmt hat.

mic

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