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SPD-Generalsekretär Heil gibt sein Amt auf

Personalkarussel dreht sich SPD-Generalsekretär Heil gibt sein Amt auf

Nach ihrem desaströsen Wahlergebnis stellt sich die SPD neu auf: Generalsekretär Hubertus Heil gab am heutigen Dienstag in Berlin sein Amt auf, an der Parteispitze gilt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nun als Favorit für die Nachfolge von SPD-Chef Franz Müntefering. Die SPD-Fraktion kam unterdessen in Berlin zusammen, um den unterlegenen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zu ihrem neuen Vorsitzenden zu wählen.

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Hubertus Heil.

Gabriel als neuer SPD-Chef wurde am Dienstag in hochrangigen SPD-Kreisen für eine denkbare Lösung gehalten, wie die Nachrichtenagentur AFP in Berlin erfuhr. Neue stellvertretende Parteivorsitzende könnten demnach Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft werden. Damit würde die Stellvertreterriege - wenn der bisherige Parteivize Frank-Walter Steinmeier seinen Posten behielte - auf mindestens vier erweitert.

Heil, der am Sonntag im Wahlkreis Gifhorn-Peine das Direktmandat gewann, kündigte seinen Rückzug vor der Fraktionssitzung in Berlin an. Als Nachfolgerin ist die bisherige Parteivize Andrea Nahles im Gespräch, die dem linken Parteiflügel zugeordnet wird. Die neue SPD-Spitze soll auf einem Parteitag Mitte November gewählt werden. Müntefering hatte am Montag deutlich gemacht, dass er zu einem Rückzug von der Parteispitze bereit ist.

Gabriel könnte als Kompromisskandidat für die SPD-Führung zum Zuge kommen, denn Vertreter des linken Parteiflügels wandten sich bereits gegen ein Aufrücken des unterlegenen Kanzlerkandidaten Steinmeiers an die SPD-Spitze. Ihm wird neben dem desaströsen Wahlergebnis vom Sonntag vor allem angelastet, dass er die Hartz-Reformen und die Rente mit 67 unterstützt. Wowereit vom linken Flügel gilt wiederum in konservativen SPD-Kreisen als schwer vermittelbar. Er regiert in Berlin mit einer rot-roten Koalition; die SPD in der Hauptstadt hatte bei der Bundestagswahl jedoch besonders drastische Verluste erlitten.

Das reformorientierte „Netzwerk“ in der SPD-Bundestagsfraktion sprach sich nach einem Bericht der „Welt“ bereits für Gabriel als neuen Parteivorsitzenden aus. Dem „Netzwerk“ gehören demnach in der neuen Legislaturperiode 28 SPD-Bundestagsabgeordnete an, unter ihnen Gabriel, Generalsekretär Hubertus Heil und Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Christian Lange, Sprecher des „Netzwerks“, hob im Gespräch mit AFP jedoch hervor, es gebe keinen Beschluss der Gruppierung dazu.

Zuvor hatte sich die Berliner SPD als erster Landesverband offen für einen radikalen Umbau an der Parteispitze ausgesprochen. In einer Resolution werden explizit SPD-Chef Franz Müntefering sowie die Parteivize Steinmeier und Steinbrück genannt, wie aus einem Landesvorstandsbeschluss vom Montagabend hervorgeht. Diese Personen seien „untrennbar“ mit der Politik der Agenda 2010 und der abgewählten großen Koalition verbunden. Daher sei „ein glaubwürdiger Neuanfang nur möglich, wenn es auch zu personellen Veränderungen an der Parteispitze kommt“. Der Landesverband forderte auch eine inhaltliche Profilierung sowie ein Öffnung für Koalitionen mit der Linkspartei.

Der rechte Flügel der SPD sprach sich indes gegen Steinmeier als neuen SPD-Chef aus. Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sagte im Deutschlandfunk, Fraktions- und Parteivorsitz sollten von zwei Personen ausgefüllt werden. Steinmeier werde ein „hervorragender Fraktionsvorsitzender“ sein. Dazu auch noch den Parteivorsitz zu übernehmen, „das sollte man keinem Menschen zumuten, beide Aufgaben gleichzeitig zu übernehmen“. Die Unterstützung der Parteilinken für Steinmeier bei dessen Wahl zum Fraktionschef kündigte Björn Böhning im Deutschlandfunk an. Die 146 SPD-Abgeordneten sollen Steinmeier zum Nachfolger von Fraktionschef Peter Struck wählen, der aus dem Amt scheidet.

afp/cp/jdö

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