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Riss zwischen den Parteien offenbar tiefer

Peine Riss zwischen den Parteien offenbar tiefer

Grüne und SPD auf Kreisebene sind offenbar noch stärker zerstritten als es bisher schon den Anschein macht.

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Landrat Franz Einhaus (SPD) wurde bei den Fusionsverhandlungen mit Hildesheim von den Grünen ausgebremst.

Quelle: Thorsten Pifan

Am Montag hatten die Grünen dem Fahrplan für eine mögliche Fusion der Kreise Peine und Hildesheim öffentlich eine Absage erteilt und die SPD damit vor vollendete Tatsachen gestellt (PAZ berichtete). Während die SPD scheinbar überrascht und überrumpelt war, sagen die Grünen, dass sich dieser Schritt sehr wohl abgezeichnet habe.

„Ich habe bereits in der Koalitionsrunde am vergangenen Mittwoch gesagt, dass ich nicht glaube, dass der Fahrplan einzuhalten ist, bereits 2016 gemeinsame Wahlen für einen Kreistag Hildesheim-Peine abzuhalten“, sagte Heiko Sachtleben, Grünen-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, gestern der PAZ. Aus SPD-nahen Kreisen hieß es zunächst, das Treffen am Mittwoch sei ohne besondere Vorkommnisse verlaufen, die Vollbremsung der Grünen habe sich nicht abgezeichnet.

Günter Hesse, Vorsitzender der SPD-Kreistagfraktion, nannte das Vorgehen der Grünen mit sehr diplomatischem Tonfall „mehr als ungewöhnlich“. Hinter den Kulissen sollen deutlichere Worte gefallen sein, die SPD fühlt sich vor den Kopf gestoßen. „In der Sache wirft uns das Vorgehen der Grünen enorm zurück“, sagte Hesse bedauernd. Wie die SPD nun reagieren werde, stehe noch nicht fest, sagte Hesse und verwies auf eine Sitzung des Fraktionsvorstands am heutigen Mittwoch. Dort soll eine Pressemitteilung vorbereitet werden. Im Raum steht jedoch auch eine Auflösung der Koalition - SPD und Grünen stellen mit 28 von 50 Sitzen die Mehrheit im Kreistag. Hesse wollte die Auflösung der Zusammenarbeit gestern allerdings nicht bestätigen.

Sachtleben sagte zum Fortbestand der Koalition: „Wir möchten mit der SPD weiter zusammenarbeiten, es gibt viele Themen, die sich nur mit einer rot-grünen Mehrheit umsetzen lassen und bei denen wir bisher gut zusammengearbeitet haben.“

Peines Landrat Franz Einhaus (SPD) wollte sich gestern noch nicht äußern. Kreis-Sprecher Henrik Kühn verwies auf Anfrage darauf, dass die Fusionsdebatte aktuell auf rein politischer Ebene geführt werde, wozu Einhaus als Chef der Peiner Kreis-Verwaltung nicht Stellung beziehen wolle. Einhaus stehe aber in engem Kontakt mit dem Hildesheimer Landrat Reiner Wegner (SPD), um das weitere Vorgehen zu beraten und abzustimmen.

Von Thorsten Pifan

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