Volltextsuche über das Angebot:

21°/ 12° Regenschauer

Navigation:
Riesen-Krach im Rat der Stadt um Abstimmungsverhalten

Peine Riesen-Krach im Rat der Stadt um Abstimmungsverhalten

Peine. Darüber, dass der geplante Supermarkt in Vöhrum gebaut werden soll, ist sich der Rat der Stadt Peine bekanntlich komplett einig (PAZ berichtete). Und dennoch brach um das Thema in der jüngsten Sitzung des Gremiums eine kuriose Debatte aus.

Voriger Artikel
Salzgitter AG: verhaltene Prognose
Nächster Artikel
Volksbank hat neuen Partner fürs Immobiliengeschäft

In der Sitzung des Rates der Stadt Peine gab es Ärger.

Quelle: Michael Lieb

Der Auslöser: Ratsherr und Bürgermeisterkandidat Karl-Heinrich Belte (PB) hatte sich in der vorgeschalteten Planungs-Ausschusssitzung aus ganz eigenen Gründen gegen den Bebauungsplan ausgesprochen, stimmte dagegen - und das sorgte im Rat nun für Riesen-Zoff.

Ewald Werthmann (SPD), Ortsbürgermeister in Vöhrum, gab extra den Ratsvorsitz ab, um seinem Ärger Luft zu machen. „Sie haben die Bürger von Vöhrum, Eixe und Landwehr vor das Schienbein getreten. Diese warten seit Jahren auf den neuen Supermarkt. Was sie, Herr Belte, sich geleistet haben, ist für mich eine kommunalpolitische Bankrott-Erklärung.“

Zuvor hatte Werthmann vom langen, müßigen Werdegang des Nahversorger-Projekts berichtet und skizziert, dass Vöhrum seit 2009 durch die Schließung von Geschäften 3000 Quadratmeter Verkaufsfläche verloren habe und deshalb dringend Ersatz benötigt werde. Er warf Belte vor, sich gar nicht richtig über alle Verfahrensstufen informiert zu haben. Immerhin habe es sieben Vorlagen mit allen nötigen Informationen gegeben.

„Ich habe doch gar nichts gegen das Projekt an sich, und deshalb stimme ich heute ja auch dafür“, entgegnete Belte und erklärte weiter: „Ich fand lediglich den Umgang mit den Anwohnern, die Einwände geäußert haben, nicht richtig. Meiner Meinung nach sind diese in nicht gerechtfertigter Weise abgefertigt worden. Und das wollte ich mit meiner Gegenstimme lediglich zum Ausdruck bringen. Ich verstehe die ganze Aufregung gar nicht.“

Der Leiter des städtischen Hochbauamtes, Florian Hahn, warf ein, dass sehr wohl auf die Interessen der Einwohner eingegangen und die Planung dementsprechend mehrfach verändert wurde. Darauf habe auch der Investor großen Wert gelegt.

Ratsherr Dr. Ingo Reinhardt (CDU) aus Vöhrum legte nach: „Ich hatte auch den Eindruck, dass Du das nicht so richtig verinnerlicht hast und fand diese Vorgehensweise nicht korrekt. Es war ein Drahtseilakt, alles so hinzubekommen“, richtete er ebenfalls deutliche Worte in Richtung Belte. SPD-Fraktions-Chef Bernd-Detlef Mau warf Belte zudem vor, in Debatten immer nach dem gleichen Schema vorzugehen: „Erst Kritik äußern und wenn es ernst wird zurückrudern.“ Mau zu Belte: „Sie sollten sich vorher überlegen, was Sie hier im Rat sagen.“

Für Belte sprang schließlich Dr. Rainer Döring (FDP) in die Bresche: „Was sind das denn hier für Umgangsformen? Ich finde es nicht in Ordnung, hier jemanden öffentlich derart durch den Saal zu zerren. Für mich liegt der Verdacht nahe, dass das hier eine Wahlkampf-Veranstaltung ist.“ Elke Kentner (Grüne-Bürgermeisterkandidatin) meinte: „Es muss doch möglich sein, dass man hier im Rat seine Meinung sagt - oder auch mal ändert.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadt Peine

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Peiner Freischießen 2016 - Königsschießen
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Lokale Videos

Videos von Ilsede TV zu Ereignissen im Peiner Land

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung