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Peiner Delegation bei Städteversammlung in Oldenburg

Peine Peiner Delegation bei Städteversammlung in Oldenburg

Peine. Eine Politiker-Delegation aus Peine hat jetzt an der Städteversammlung in der Oldenburger Weser-Ems-Halle teilgenommen.

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Bei der Städteversammlung (v.l.): Bürgermeister Michael Kessler, Karl-Heinrich Belte (PB), Bernd-Detlef Mau (SPD), Gustav Kamps (SPD), Elke Kentner (Grüne), Dietmar Meyer (SPD) und Heike Kubow (Grüne).

Quelle: oh

Themen waren unter anderem das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz, Krippe, Kindergarten und nachschulische Betreuung sowie das Landesraumordnungsprogramm, der Klimawandel und die Kommunen.

Referenten führten in die Themenbereiche ein, und es gab Gelegenheit zur Diskussion und zum Austausch mit anderen Kommunen. Am ersten Tag hielt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Rede zu aktuellen Themen und Plänen der Regierung.

Am zweiten Tag hielt der Präsident des niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Ulrich Mädge (Lüneburg), eine verbandspolitische Rede zum Thema „Städte und Land - Erwartungen an die Landespolitik“. Danach folgte Innenminister Boris Pistorius (SPD) mit einer kommunalpolitischen Grundsatzrede, in der er auch auf die für die Kommunen schwierige Situation der Unterbringung der zahlreichen Flüchtlinge einging.

Rhetorischer Höhepunkt war laut der Peiner die Festrede des ehemaligen Münchener Oberbürgermeisters, Christian Ude, der sich dem Thema widmete „Ohne Städte kein Staat“.  Seine lange Erfahrung in der Kommunalpolitik und als Präsident des Deutschen Städtetages floss in diese Rede ein - es war ein Plädoyer dafür, dass der Bund gut daran täte, sich die Erfahrungen der Städte zu eigen zu machen, die nun einmal am dichtesten an den Menschen dran seien.

rd

INFO

Versammlung der Städte

Die Städteversammlung findet alle zwei Jahre statt, zuletzt in Hitzacker (2012) und davor in Bad Pyrmont (2010). Zu den Städtetagen sind neben den Bürgermeistern auch Ratsmitglieder eingeladen. Jede Fraktion kann nach einem bestimmten Schlüssel Mitglieder entsenden. Davon haben alle Peiner Fraktionen Gebrauch gemacht, bis auf die CDU und die GuB.

rd

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