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„Peine und Hildesheim können Kosten einsparen“

Kreis Peine/Hildesheim „Peine und Hildesheim können Kosten einsparen“

Kreis Peine/Hildesheim. Die Landkreise Peine und Hildesheim passen zueinander. Das ist in wenigen Worten das Fazit des Sachverständigen Heinrich Albers, der den ersten Teil seines Gutachtens zu einer möglichen Fusion beider Kommunen gestern in Hildesheim vorlegte. Nach dem Gutachten liegen beide Landkreise aus finanzwirtschaftlicher Sicht gleichauf. Für die Landräte Franz Einhaus aus Peine und Reiner Wegner aus Hildesheim (beide SPD) ist das die Grundlage, die angelaufenen Fusionsverhandlungen zwischen den Kommunen „konzentriert weiter fortzuführen“.

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Heinrich Albers (Mitte) übergab sein Gutachten zu einer eventuellen Fusion der Landkreise Hildesheim und Peine an die Landräte Franz Einhaus (links) und Reiner Wegner im Hildesheimer Kreishaus.

Quelle: oh

Im ersten Teil des Gutachtens geht Albers auf die aktuellen Schulden und Vermögen ein und widmet sich auch möglichen Synergie-Effekten (siehe Text unten auf dieser Seite). Allein aufgrund der künftigen Größe sei in einem vergrößerten Landkreis mit Kosteneinsparungen zu rechnen, die Albers aktuell aber noch nicht beziffern könne.

Landrat Franz Einhaus betonte: „Unumstößlich bleibt, dass es eine Fusion nur geben wird, wenn die Einwohner davon profitieren und der Landkreis als Ganzes fusioniert. Eine Zerschlagung würde sich negativ auswirken, da beispielsweise Leistungen des Jobcenters und der Abfallwirtschaft ebenso wie die Schulentwicklungsplanung nicht mehr selbst gestaltet werden könnten.“

Für die Einwohner der Kreise würde sich bei einer Fusion nichts ändern, heißt es im Gutachten. Die Lebensverhältnisse wie Wohnumfeld, Arbeitsplatz, Beziehung zwischen Wohnort und Arbeitsplatz, schulische Angebote, Sozialleistungen und Einkaufmöglichkeiten seien nicht betroffen. Gutachter Albers, Beigeordneter a.D. beim niedersächsischen Landkreistag, empfahl: Ein neuer Landkreis, der aus den bisherigen Kreisen Hildesheim und Peine bestünde, sollte für bürgernahe Verwaltungsaufgaben eine Nebenstelle am bisherigen Kreissitz Peine unterhalten und prüfen, „welche bürgerbezogenen Aufgaben auf die Gemeinden und Städte übertragen werden können“.

Nach einer Analyse der strukturellen, organisatorischen und finanziellen Rahmendaten der Landkreise gibt es laut Albers „gute, nachvollziehbare und auf die Zukunft gerichtete Gründe, der Empfehlung von Prof. Dr. Joachim Jens  Hesse vom Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften zu folgen und den Landtag zu bitten, den Zusammenschluss der Kreise zu beschließen“. Hesse hatte für Ex-Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ein Gutachten zu den Kommunalstrukturen vorgelegt und einen Zusammenschluss der Kreise Hildesheim und Peine empfohlen (PAZ berichtete).

  • Der zweite Teil des Gutachtens soll in rund sechs Wochen veröffentlicht werden.
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