Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Nach Südstadt-Krawallen: AfD plant Demo und Kundgebung

Ankündigung sorgt für Ärger Nach Südstadt-Krawallen: AfD plant Demo und Kundgebung

Die Krawalle in der Peiner Südstadt sorgen für weiteren Wirbel: Die rechtspopulistische AfD hat  gestern angekündigt, am Samstag eine Mahnwache auf der Braunschweiger Straße abzuhalten und anschließend einen Demonstrationszug durch die Südstadt zu starten. 

Voriger Artikel
Mit Knüppel geschlagen: 400 Euro Strafe
Nächster Artikel
Experte: Das passiert bei einer Thrombose

Blick auf die Braunschweiger Straße: Hier fanden die Krawalle (kleines Foto) statt - und hier plant die AfD nun eine Demonstration.

Quelle: Michaela Gebauer

Empört gab sich das Peiner Bündnis für Toleranz: „Die AfD will hier offenbar ihr eigenes Süppchen kochen“, sagte Sprecherin Doris Meyermann. Mit Verwunderung wurde die Ankündigung in den türkischen Gemeinden zur Kenntnis genommen, erklärte Mehmet Akyalcin von der Takva-Moschee.

Die Stadt Peine bestätigte gestern den Eingang des entsprechenden Antrags für die Kundgebung (ab 15.30 Uhr, Südseite Bahnhof). Angemeldet wurde weiterhin ein Demonstrationszug, der über die Braunschweiger Straße, Feldstraße und Jägerstraße wieder zum Ausgangspunkt führen soll. Das Veranstaltungsende ist für 19 Uhr geplant. Der Antrag befinde sich allerdings noch im Prüfverfahren, und es gebe noch Abstimmungsgespräche mit der Polizei, teilte die Stadtverwaltung mit. Peines Bürgermeister Klaus Saemann (SPD) wollte die Sinnhaftigkeit  einer solchen Demo gestern nicht bewerten, auch weil die Stadt Genehmigungsbehörde ist.

Die Hintergründe der Ereignisse vom Wochenende seien noch nicht abschließend aufgeklärt. Nicht ausgeschlossen werden könne, „dass banale Meinungsverschiedenheiten zwischen jungen Männern zu einer nicht zu rechtfertigenden Auseinandersetzung geführt haben, in die nach derzeitiger Kenntnis türkische Mitbewohner nicht involviert waren“.

Angemeldet wurde die Demo vom Bezirksverband Braunschweig der Jungen Alternative. Wie deren Koordinator Andreas Tute (AfD) mitteilte, seien die gewalttätigen Auseinandersetzungen der Anlass. Das Motto laute: „Keine fremden Konflikte in unserer Stadt“. Die Peiner sollten diesen „blinden Hass“ nicht tolerieren, so Tute. Alle Bürger, egal welcher Herkunft, seien eingeladen, „sich zu ihrem Land und ihrer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft bekennen“. Zur Demo angemeldet seien zehn bis 50 Teilnehmer.

Sollte die Demo genehmigt werden und tatsächlich stattfinden, werde es auf jeden Fall eine Reaktion aus der Südstadt geben, kündigte Mehmet Akyalcin von der Takva-Moschee an. Denkbar sei eine gemeinsame Aktion mit dem Bündnis für Toleranz. Gestern Abend trafen sich die Spitzen der drei Moscheen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Akyalcin: „Schön wäre es doch, wenn dann alle, die in der Südstadt wohnen – und damit meine ich nicht nur Migranten – auf die Straße gehen.“ 

Bündnis für Toleranz kritisiert geplante Demo

Gestern Abend beriet das Peiner Bündnis für Toleranz über mögliche Reaktionen auf die Demo-Ankündigung der AfD.  Thematisch passend fand das Gespräch im Rahmen einer schon länger geplanten Vortragsveranstaltung im Schützenhaus statt. Das Thema lautete: „Scharfmacher: Deutschlands rechte Mitte – von AfD bis Pegida“.

Die Sprecherin des Bündnisses für Toleranz, Doris Meyermann, erklärte im Vorfeld der Veranstaltung: „Der Polizei ist zunächst für ihre Einsätze am vergangenen Wochenende zu danken. Das Gebot der Stunde ist Deeskalation und Besonnenheit. Schlägereien sind nie akzeptabel und nie ein Weg zur Lösung von Problemen und Meinungsverschiedenheiten.“ Sie fragte: „Wo ist eigentlich die AfD, wenn Fußballrowdies randalieren?“ Fast jedes Wochenende sei in diesem Zusammenhang von Sachbeschädigungen in Zügen, an Autos oder Einrichtungen zu lesen – doch das rufe die rechtspopulistische Partei nicht auf den Plan.

Meyermann: „Viele Anhänger der AfD haben die Schwächen dieser Partei allerdings bereits erkannt.“ Nach den neuesten Umfragen seien die Werte für die AfD deutlich abgesackt. Einer gestern veröffentlichten Forsa-Umfrage zufolge würden die Rechtspopulisten bundesweit nur noch sieben Prozent der Stimmen erreichen, zwei Punkte weniger als eine Woche zuvor. „Dies wäre der niedrigste Wert für die AfD seit November 2015“, so Meyermann.

Frank-Raabe-Lindemann vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) erklärte gestern: „Wir finden es auch schlimm, was in der Südstadt passiert ist, aber den Sinn dieser Demo verstehen wir nicht.  Die AfD steht für Rassismus sowie menschenverachtendes Gedankengut und lehnt unsere zentralen Werte ab.“ Er geht fest davon aus, dass es eine Reaktion auf die Demo-Ankündigung der AfD geben wird.

Das Bündnis für Toleranz hat in der Vergangenheit immer wieder Gegendemonstrationen organisiert, unter anderem bei Neonazi-Aufmärschen in der Peiner Innenstadt. Ob es aktuell wieder eine Gegendemo gibt, ist noch unklar. Die Demo ist eben auch noch nicht genehmigt.

Hintergründe sind weiter unklar

Die Hintergründe der Massenschlägerei am vergangenen Samstag sind nach Angaben von Polizei-Pressesprecher Peter Rathai weiter unklar. Gerüchte gebe es viele, geklärt sei der Fall aber noch nicht. Zur Sicherheit sei die Polizei auch weiter in Bereitschaft – mit Unterstützung aus den Nachbarstädten. Derzeit würden zahlreiche Personen befragt, bei einigen konnte bislang noch nicht zweifelsfrei geklärt, ob sie Zeugen oder Beschuldigte sind. Auf den Zeugenaufruf hin hätten sich bislang zwei Personen gemeldet. Die Überprüfung der Angaben dauert noch an. Zeugen der Auseinandersetzung in der Südstadt sollten sich aber auch weiterhin an die Polizei wenden unter Telefon 05171/9990.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadt Peine

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

0c19d8a6-b715-11e7-b2bc-1ed82c2171d1
Street-Food-Festival in Peine

Das war es: das 1. Peiner Street Food Festival am vergangenen Wochenende auf dem Friedrich-Ebert-Platz. Satt sollte dort jeder geworden sein, denn die insgesamt 58 Stände boten Kulinarisches für Jedermann.

Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung