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Millionen-Projekt Lindenquartier vor dem Aus?

Peine Millionen-Projekt Lindenquartier vor dem Aus?

Peine. Paukenschlag: Das Millionen-Projekt Einkaufszentrum Lindenquartier droht zu scheitern, und der Gegenwind aus der Politik für Peines Bürgermeister Michael Kessler (SPD) wird stärker.

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Die Hertie-Brache in Peine: Wird es dort bald ein Einkaufszentrum Lindenquartier geben oder nicht?

Quelle: Michael Lieb

Laut PAZ-Informationen hat Kessler jetzt die Politik darüber informiert, dass es weiterhin keine Einigung mit der Lüder-Unternehmensgruppe aus Hildesheim gibt. Diese hatte im Vorfeld des Investoren-Wettbewerbs ein Teilgrundstück (350 Quadratmeter) auf dem City-Center-Areal (21.000 Quadratmeter) gekauft. Die Stadt stimmte dem Erwerb allerdings nicht zu, weil sich das Grundstück inmitten des städtischen Sanierungsgebietes befindet. Dagegen hatte die Lüder-Gruppe geklagt, das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig läuft - im Sommer oder Frühherbst soll ein Urteil fallen.

Derzeit besteht zwar noch die Chance einer außergerichtlichen Einigung zwischen der Stadt und Lüder, doch bislang kam man laut gut unterrichteter Kreise nicht auf einen Nenner. Im Raum steht ein sechsstelliger Betrag. Mit diesem Geld möchte die Stadt Lüder eigentlich herauskaufen, um das Projekt Einkaufszentrum Lindenquartier mit dem favorisierten Investor OFB aus Frankfurt schnell umsetzen zu können.

Nun droht die Gefahr, dass eine außergerichtliche Einigung scheitert, und es zu einem Urteilsspruch kommt. Warum Gefahr? Der Verlierer des Prozesses könnte das Urteil anfechten, das Gerichtsverfahren würde in die nächste Instanz gehen und könnte sich über Jahre hinziehen. Denn das Oberverwaltungsgericht ist aktuell so mit Gerichtsfällen überlastet, so dass nach Aussage der Richterin diese zweite Instanz Jahre dauern kann.

Das könnte wiederum bedeuten: Der gewünschte Investor OFB würde das Einkaufszentrum Lindenquartier in absehbarer Zeit nicht bauen können und könnte abspringen. Damit wäre das Millionen-Projekt faktisch tot.

Daher nimmt die Kritik an Bürgermeister Kessler zu, denn er habe im gesamten Lindenqartier-Entscheidungsprozess die Politik in Peine nicht genügend informiert und erst jetzt „kurz vor dem Scheitern“ ins Bild gesetzt. Das sei nicht länger hinnehmbar.

Die Lüder-Unternehmensgruppe aus Hildesheim zeigte sich auf PAZ-Anfrage kompromissbereit. „Wir stehen in gutem Kontakt zur Stadt Peine, es gibt konstruktive, zielgerichtete Gespräche“, sagte Gesellschafter Carl Matthias Rathgen.

Für „wirtschaftliche Lösungen“ stehe man zur Verfügung, und behindern wolle man beim Projekt Lindenquartier ganz sicher nichts.

  • Bürgermeister Kessler nimmt auf PAZ-Anfrage ausführlich Stellung zu den Vorwürfen bezüglich des Lindenquartiers  - Die PAZ berichtet darüber in ihrer Samstags-Ausgabe (sowohl im Druck als auch im E-Paper).

tk/mic

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