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Maas und Steinmeier kommen nach Peine

Politik Maas und Steinmeier kommen nach Peine

Peine. Mit Heiko Maaß, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kommen vor der Kommunalwahl im September noch einmal zwei SPD-Spitzenpolitiker nach Peine.

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Prominenter Besuch: Heiko Maas (l.) spricht am 30. Juni im Peiner Forum - Frank-Walter Steinmeier (r.) kommt am 8. September nach Peine.

Quelle: Hanschke / Strobel

Den Anfang macht Maas am Donnerstag, 30. Juni, bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Peiner Forum zum Thema „Wenn Sorgen zu Populismus werden - Aktuelle Herausforderungen für unsere Demokratie“.

Hintergrund der Podiumsdiskussion: Seit den Europawahlen 2014 nehmen rechtspopulistische und rechtsextreme Tendenzen fast überall in Europa zu. „Entsprechend werden auch rechtsgerichtete Parteien in Europa stärker und gewinnen immer mehr Zustimmung in der Bevölkerung. Rechtspopulisten grenzen sich selbst und ihre Gruppe stark von Menschen anderer Herkunft oder Religion ab und schüren gezielt Ängste in der Bevölkerung“, heißt es in der Ankündigung der Stiftung.

Auch in Deutschland lasse sich ein solcher Rechtsruck erkennen. Menschen aus der Mitte der Gesellschaft sprechen darauf an, weil sie sich in ihren Ängsten und Sorgen ernstgenommen fühlen. Diese Entwicklung stelle eine besondere Herausforderung für die Politik auf Bundes- und Landesebene aber auch direkt vor Ort dar. Genauso sei die Zivilgesellschaft gefordert, aktiv zu werden.

Was also tun? Über diese Fragen soll öffentlich in der Zeit von 15.30 bis 17 Uhr diskutiert werden. Auf dem Podium sitzen neben Maas die Gewerkschaftssekretärin Stephanie Albrecht (IGBCE), Professorin Dr. Andrea Friedrich (HAWK Hildesheim) und der Peiner Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil. Moderatorin ist die Jounalistin Cosima Schmitt.

Der Bundesminister des Auswärtigen Amtes, Frank-Walter Steinmeier, kommt am Donnerstag, 8. September, nach Peine. Die Abschlussveranstaltung der SPD zur Kommunalwahl findet auf der Bühne rechts neben der Jakobi-Kirche ab 18 Uhr statt.

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