Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
Landgericht weist Stadtwerke-Klage gegen Allwetterbad-Planer ab

Peine Landgericht weist Stadtwerke-Klage gegen Allwetterbad-Planer ab

Peine. Die Stadtwerke Peine bekommen vorerst wohl kein Geld von der Planungsgruppe Hildesheim zurück, die seinerzeit mit der Konzipierung des Allwetterbades am Neustadtmühlendamm beauftragt war.

Voriger Artikel
Razzia nach mutmaßlicher Geiselnahme: Polizei verhaftet sechs Tatverdächtige
Nächster Artikel
Stöhr bleibt Vorsitzender des Klinikum-Fördervereins

Jede Menge Akten: Die Klage der Stadtwerke Peine gegen die Planungsgruppe Hildesheim wurde nun jedoch abgewiesen.

Quelle: mic

Die Kammer für Handelssachen am Landgericht Hildesheim hat die 2009 eingereichte Klage der Stadtwerke gestern abgewiesen - unter anderem weil sie den Vorwurf der Intransparenz hinsichtlich der Kostensteigerungen bei dem Projekt (PAZ berichtete) als nicht erwiesen ansah. Brisanter Nebenaspekt der Entscheidung des Gerichts: Gegenüber dem damaligen Geschäftsführer der Stadtwerke, Heinz-Georg Noske, können nun möglicherweise Schadenersatzforderungen geltend gemacht werden.

Der Streitwert des Verfahrens liegt bei gut 900 000 Euro. Rund 450 000 Euro hatte die Planungsgruppe Hildesheim damals für ihre Arbeit erhalten, weitere 450 000 Euro wurden an andere beteiligte Firmen bezahlt.

Die Stadtwerke hatten in ihrer Klage nach Angaben des Pressesprechers am Landgericht, Dr. Stephan Loheit, die gesamten Aufwendungen für das gescheiterte Allwetterbad-Projekt geltend gemacht, da sie der Auffassung sind, dass die komplette Planung, inklusive der Kostenberechnung fehlerhaft war. Zwei Gutachten hätten jedoch ergeben, dass die Schätzungen in weiten Teilen in Ordnung gewesen sind. Lediglich in zwei Punkten hätten die Zahlen nicht gestimmt, was die Stadtwerke jedoch wussten, weil die dazugehörigen Leistungen schon zu einem früheren Zeitpunkt auf ihr ausdrückliches Verlangen hin abgerechnet worden waren.

Ein wesentlicher Streitpunkt waren die im Laufe des damaligen Planungsverfahrens aufgetretenen Kostensteigerungen für das Dach des Allwetterbades, über die - so der Vorwurf - die zuständigen Organe nicht richtig informiert worden sein sollen. Im Rahmen der Beweisaufnahme stellte das Gericht jedoch fest, dass sowohl der damalige Geschäftsführer Noske als auch der Aufsichtsrat „im vollen Umfang informiert“ gewesen seien.

Als „etwas eigenartig“ bezeichnete der Vorsitzende Richter der Handelskammer, Dr. Ulrich Kumme, die Tatsache, dass ein Architektenvertrag vom damaligen Stadtwerke-Geschäftsführer Noske mündlich geschlossen worden ist. Bei Projekten in dieser Größenordnung sei das doch eher unüblich.

Für Noske könnte die Klage-Abweisung des Gerichts auch sechs Jahre nach seinem Ausscheiden bei den Stadtwerken insofern noch Bedeutung haben, als das ihm Kenntnis über alle Vorwürfe unterstellt wird. „Es könnten Schadenersatzforderungen an ihn gestellt werden“, erklärte Landgerichts-Sprecher Loheit. Noske von seinen Aufgaben zu entbinden, kostete die Stadt Peine damals rund 500 000 Euro.

Die Stadtwerke haben nach der Abweisung der Klage nun die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. Auf PAZ-Anfrage erklärte die Sprecherin der Stadtwerke, Petra Kawaletz: „Nach Vorliegen der schriftlichen Begründung werden wir mit unseren Anwälten prüfen, ob wir Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einlegen werden.“

mic

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Rückbau auf dem Telgter Elmeg-Gelände
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung