Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
Kreistag: Streit um Nachtragshaushalt

Kreis Peine Kreistag: Streit um Nachtragshaushalt

Kreis Peine . Um die Finanzen im Landkreis Peine steht es schlecht. Gerade einmal 19400Euro beträgt nach der Berechnung der Kreisverwaltung der Überschuss im Haushalt am Jahresende. Demgegenüber stehen rund 70Millionen Euro Schulden aus den Vorjahren. Mit der Mehrheit aus SPD und Grünen wurde der Nachtragshaushalt trotzdem gestern Abend im Kreistag auf den Weg gebracht - nach einer hitzigen Diskussion.

Voriger Artikel
Rundgang deckte Schwachstellen auf
Nächster Artikel
Lkw-Fahrer hatte tödlichen Unfall doch bemerkt

Streit im Kreistag: Landrat Franz Einhaus stellte die desolate Finanzlage des Landkreises vor.

So kritisierte Oppositionsführer Hans-Werner Fechner (CDU), dass die IGS in Lengede trotz faktischer Haushaltssperre auf den Weg gebracht wurde und Aufträge vergeben worden seien. Das ginge zulasten anderer Projekte, die in den kommenden Jahren ebenfalls dringend anstünden. Fechner forderte, nicht nachzubessern, sondern umzudenken.

Der Kritik trat Landrat Franz Einhaus energisch entgegen. Er verwahrte sich auch gegen den Eindruck, die Aufträge für die IGS Lengede seien in rechtsfreiem Raum vergeben worden: „Wir haben das mit der Aufsichtsbehörde vorher abgestimmt“, sagte er. Zudem sei es ungewöhnlich, dass ein Landkreis wie Peine in heutigen Zeiten einen ausgeglichenen Haushalt vorlege - „vor allem, wenn das Steueraufkommen im Vergleich unterdurchschnittlich ist“, sagte er.

Zum Hintergrund: Ein Nachtragshaushalt war notwendig, da die Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen an den Landkreis Peine um 5,3Millionen Euro geringer ausfielen als erwartet. Die Summe musste zum Teil kompensiert werden, denn der ursprüngliche Haushalt hatte lediglich einen Überschuss von 3,9Millionen Euro vorgesehen. Neben weiteren Sparanstrengungen in der Verwaltung gelang es am Ende nur, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, weil etliche Projekte aufgrund des nur teilweise genehmigten Haushalts gar nicht erst angeschoben werden konnten.

Das sind Planungen für den Abriss und Neubau des Nebengebäude des Kreishauses oder der weitere Ausbau der Kreisstraße 69 und 70 sowie Vorbereitungen zum Ausbau der Astrid-Lindgren-Schule in Ilsede.

pif

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Rückbau auf dem Telgter Elmeg-Gelände
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung