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Kreistag: Einhaus zieht Vorlage zur Fusion zurück

Peine Kreistag: Einhaus zieht Vorlage zur Fusion zurück

Peine. Eine Abstimmung über eine Fusion des Landkreises Peine mit Hildesheim gab es gestern Abend im Peiner Kreistag nicht mehr. Nachdem es im Hildesheimer Kreistag am Montagabend keine Mehrheit für eine Fusion gegeben hatte (PAZ berichtete), zog Landrat Franz Einhaus (SPD) bei der Sitzung im Forum die Vorlage zurück.

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Landrat Franz Einhaus zog gestern Abend im Kreistag die Vorlage für die Fusion mit Hildesheim zurück.

Quelle: pif

Trotz Katerstimmung bei Befürwortern und Gegnern der Fusion gab es eine Aussprache - und die Erwartungshaltung der CDU, dass der Landrat zurücktritt. „Die besondere Amtszeit unseres Landrats ist zu Ende.“ So formulierte Hans-Werner Fechner, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag, die Erwartung, dass der Landrat nach der gescheiterten Fusion persönliche Konsequenzen ziehen solle. Max Rother (CDU) griff den Gedanken später in einer Stellungnahme erneut auf. Der Erste Kreisrat Henning Heiß sprang in die Bresche und erklärte, dass der Kreistag formal die Amtszeit des Landrats für zwei Jahre verlängert habe - auf Basis eines Gesetzes von CDU und FDP.

Vor allem aber wurden gestern Abend Wunden geleckt - und es gab Schuldzuweisungen. SPD-Fraktionsvorsitzender Günter Hesse gestand ein, er hätte bei einer Abstimmung auch in Peine keine Mehrheit für das Projekt bekommen. Denn der SPD-Mehrheitspartner, die Grünen, das bekräftigte deren Fraktionschef Heiko Sachtleben, sehen die Zukunft des Peiner Landes in der Region Braunschweig.

Viele der Redner warnten nun vor einer Zerschlagung des Peiner Landes. Silke Weyberg (CDU) bekannte, dass sich die Gemeinde Hohenhameln noch immer nach Hildesheim orientiere und verwies auf das Begehren der Gemeinde Lengede, mit Salzgitter zusammenzugehen. Dafür wurde auch dort die Amtszeit von Bürgermeister Hans-Hermann Baas (SPD) für zwei Jahre verlängert.

Matthias Möhle (SPD) forderte am Ende versöhnlich alle Parteien auf, nach der Sommerpause die Ergebnisse der Fusionsanalyse noch einmal genau zu betrachten, um dann in einem gemeinsamen Anlauf den Landkreis Peine für die Zukunft zu positionieren. Die Debatte in der Region sei mit dem Ende der Fusionsgespräche noch lange nicht vorbei.

pif

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