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Kreis erhält Fördergeld für schnelles Internet

Stadt Peine Kreis erhält Fördergeld für schnelles Internet

Aus der Hand von Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, konnte Landrat Franz Einhaus in Berlin einen Förderbescheid über 50.000 Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Peine entgegen nehmen.  

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Das Foto zeigt v.l.: Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Enak Ferlemann und Landrat Franz Einhaus bei der Übergabe des Förderbescheides

Quelle: Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Der Kreis ist eine von 132 weiteren Kommunen und Landkreisen, die mit Mitteln aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gefördert wird.

„Mit dem Fördergeld können wir Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen“, freut sich Einhaus.

In einem zweiten Schritt vergibt das Bundesverkehrsministerium bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

„Eine kreisweite Strukturplanung kann regionale Planungen der Gemeinden und der Stadt aufgreifen und damit die Erfolgsaussichten für die Förderung aus dem Bundesprogramm für das Kreisgebiet erhöhen. Gespräche mit der Stadt und den Gemeinden sind dazu bereits im August vorgesehen“, so Einhaus weiter.

Mit dem Bundesförderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.

Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln rund 4 Milliarden Euro zur Verfügung.

Einhaus betont: „Kurzfristiges Ziel ist es, die wenigen unterversorgten Gebiete unterhalb von 50 Mbit entsprechend zu erschließen. Darüber hinaus ist für uns eine deutliche Qualitäts- und Geschwindigkeitssteigerung für die Zukunft wichtig. Auch wenn das aktuelle Ausbaustadium im Stadtgebiet beziehungsweise in den Kernorten der Gemeinden recht zufriedenstellend ist, werden die Ansprüche in der Zukunft deutlich höhere Bandbreiten erfordern. Hier gilt es, eine gute Hintergrundinfrastruktur aufzubauen und dafür alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Wichtig ist dabei, dass alle entscheidenden Akteure an einen Tisch kommen, um gemeinsam eine Gesamtstrategie zu entwickeln, die die Verhandlungsposition auf Basis der Strukturplanung für die Mittelvergabe stärkt. Dazu gehört dann auch beispielsweise die Frage, inwieweit private und/oder öffentliche Träger als Netzbetreiber auftreten können.“

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