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„Klimaschutzplan 2050 hilft Peiner Träger“

Bundestagsabgeordneter Hubertus Heil „Klimaschutzplan 2050 hilft Peiner Träger“

Den beschlossenen Klimaschutzplan 2050 der schwarz-roten Bundesregierung begrüßt der Peiner SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil. Er sagte der PAZ: „Das ist eine ganz wichtige Entscheidung, die vor allem der Stahlfirma Peiner Träger hilft.“

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Die Stahlfirma Peiner Träger mitten in der Fuhsestadt.

Quelle: Archiv

Peine. Jetzt werde im Emissionshandel eine Obergrenze für bestimmte Emissionen (etwa Kohlenstoffdioxid) innerhalb eines konkreten Gebiets und eines genauen Zeitraums politisch festgelegt. Dann gebe man entsprechend dieser Obergrenze sogenannte Umweltzertifikate aus, die zur Emission einer bestimmten Menge berechtigen. Dies helfe den energie-intensiven Firmen als exakte Richtlinie.

Wichtig ist laut Heil, dass jetzt auch im Stahlsektor die Dumpingpreise aus China thematisiert werden, „denn sie verhindern einen marktwirtschaftlichen, fairen Wettbewerb“.

Nach monatelangem Streit hat sich die Bundesregierung auf den Klimaschutzplan 2050 geeinigt. Die Entscheidung fiel offenbar in einer Staatssekretärsrunde am Donnerstagabend und wurde Freitagfrüh von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gebilligt (PAZ berichtete). „Das ist ein wichtiges Signal, dass Deutschland beim Klimaschutz handlungsfähig bleibt“, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). „Wir haben jetzt eine sehr gute und ausgewogene Lösung gefunden“, erklärte Gabriel in Berlin. Er hob einen geplanten Fonds hervor, um „realistische Perspektiven“ für vom Rückgang der Kohleverstromung betroffene Regionen zu schaffen. Vergangenen Mittwoch war ein Kabinettsbeschluss kurzfristig am Einspruch besonders Gabriels gescheitert.

Der Klimaschutzplan soll Wege aufzeigen, um bis Mitte des Jahrhunderts weitgehende Treibhausgas-Neutralität zu erreichen. Er enthält konkrete Zielvorgaben, wie viele Tonnen Kohlendioxid im Jahr 2030 noch ausgestoßen werden dürfen. Demnach muss die Energiewirtschaft ihren Ausstoß auf 175 bis 183 Millionen Tonnen mindern - 61 bis 62 Prozent weniger als 1990.

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