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Kessler: Kritik an den Forderungen des Städtebundes

Peine Kessler: Kritik an den Forderungen des Städtebundes

Gegen eine Forderung des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes wendet sich Peines Bürgermeister Michael Kessler (SPD). Der Bund hatte gefordert, dass nach der Landtagswahl 2013 der Bonus für größere Städte bei der Zuschussvergabe des Landes gestrichen werden müsse.

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Vor den Peiner Festsälen: Bürgermeister Michael Kessler (Mitte) mit Christian Hoffmann (l.) und Heinz Möller vom Kulturring.

Quelle: im

„Es handelt sich bei dieser Frage um die sogenannte Einwohnerveredelung, worunter man die Tatsache versteht, dass größere Städte auch größere Geld-Zuweisungen des Landes erhalten“, so Kessler. Dies mache Sinn, denn größere Städte hätten auch überproportional höhere Infrastrukturkosten (beispielsweise Leistungen für das Umland erbringen). Dieser Veredelungssatz sei nicht pauschal, sondern werde in einem komplizierten Verfahren über die Berechnung der Schlüsselzuweisungen ermittelt und schwanke somit stark.

Der Bürgermeister erklärte: „Als Beispiel könnte man in Peine die Kultur nennen und die damit verbundene Subvention durch die Stadt. Da über 50 Prozent der Kulturring-Besucher aus dem Umland kommen, erbringt die Stadt somit eine Sonderleistung, die von den umliegenden Kommunen nicht erbracht wird.“ Somit sei es gerechtfertigt, dass größere Kommunen auch größere Zuwendungen erhalten. „Der Städtebund macht es sich mit seiner Forderung zu einfach und übersieht, dass bei seiner Forderung neue Ausgaben auf die kleinen Kommunen zukommen würden“, so Kessler. Ganz abgesehen davon, dass dieser Veredelungs-Zuschlag in Niedersachsen bereits ab 10 000 Einwohner aufwärts zum Tragen komme.

Übrigens wird laut Kessler durch den gewünschten Wegfall der Einwohnerveredelung in der Folge auch der Landkreis Peine getroffen, „denn wenn die Schlüsselzuweisungen auf städtischer Ebene sinken, reduziert sich auch die Höhe der Kreisumlage“. Insofern profitiere auch der Landkreis von der Einwohnerveredelung.

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