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Inklusion: Kreis erhält 555.094 Euro

Peine Inklusion: Kreis erhält 555.094 Euro

Die niedersächsischen Kommunen erhalten in diesem Jahr rund 30 Millionen Euro vom Land als Ausgleich für Kosten, die ihnen bei der Einführung der inklusiven Schule entstehen. Für den Kreis Peine sind dies laut Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) 555 094 Euro.

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Eine behinderte Schülerin sitzt in ihrem Rollstuhl im Klassenraum. Für die Umsetzung der Inklusion bekommen die Kommunen Geld.

Quelle: Holger Hollemann

Im Jahr 2015 hatten die Gemeinden bereits eine Zahlung von insgesamt 11,7 Millionen Euro erhalten.

Über die Landkreise erhalten die Kommunen Geld für ihre Aufgaben als Schulträger, als örtlicher Sozialhilfeträger und als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Grundlage der Zahlungen ist ein entsprechendes Gesetz wegen der Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen, das im November 2015 verabschiedet wurde und dem eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden vorangegangen war.

Heiligenstadt sagt: „Im Gesetz vorgesehen ist ein finanzieller Ausgleich für die Sachleistungen an öffentlichen Schulen der Kommunen, der ab dem Haushaltsjahr 2016 jährlich 20 Millionen Euro beträgt.“ Die Höhe der finanziellen Leistungen, die die einzelne Kommune über die Zahlung an den jeweiligen Landkreis erhält, orientiert sich an der Zahl der Schüler im Primarbereich und im Sekundarbereich I, ohne Berücksichtigung der Förderschulen.

Die inklusive Schule, die in Niedersachsen seit dem Schuljahr 2013/2014 schrittweise eingeführt wird, erfordert in vielen Fällen eine Umgestaltung der von den kommunalen Schulträgern vorzuhaltenden Schulen. Bei den Kommunen entstehen vor allem Mehrausgaben für die Herstellung von Barrierefreiheit, zum Beispiel durch den Einbau von Rampen, Aufzügen, optischen und taktilen Leitsystemen und - in vielen Fällen - für die Bereitstellung zusätzlicher Unterrichtsräume etwa für die Arbeit in Kleingruppen.

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