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Hubertus Heil: "Zukunft der Region in einem Regionalverband bündeln"

Kreis Peine Hubertus Heil: "Zukunft der Region in einem Regionalverband bündeln"

Spannende Vision: Statt einer Großregion Braunschweig will die SPD im Bezirk Braunschweig einen Regionalverband gründen, in dem Aufgaben gebündelt werden. Langfristig - im Zeitraum von zehn Jahren - könnte daraus aber auch eine Großregion erwachsen, wenn die Erfahrungen der Zusammenarbeit gezeigt haben, dass das sinnvoll ist.

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Quelle: im

Kreis Peine. Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) fordert seit langem eine Großregion, in der auch der Landkreis Peine aufgehen soll. Dem setzen die Sozialdemokraten nun einen eigenen Entwurf entgegen. Der SPD-Bezirksvorsitzende und Peiner Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil stellte die Vision gestern vor. Fest steht: Die Kreise sollen erhalten bleiben. „Wir wollen eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis und dafür den Zweckverband Großraum Braunschweig in einen Regionalverband Braunschweig umwandeln“, erläuterte Landrat Franz Einhaus. Der Verband soll als Pflichtaufgaben folgende Leistungen für die Kreise übernehmen:

- Regionalplanung,

- Regionale Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie regionales Standortmarketing,

- Aufbau eines zentralen Fördergeldmanagements (Europabüro),

- Aufgabenträgerschaft für regionalen Bahn- und Busverkehr (siehe Hintergrund).

Neben einer Verbandsversammlung sollen Entscheidungen von einem Verwaltungsrat getroffen werden. Dieser setzt sich aus Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte zusammen. Sitz des Verbandes könnte Braunschweig sein. Darüber sei aber noch nicht gesprochen worden, erklärte Einhaus. Bereits jetzt würde die Verbandsversammlung abwechselnd in verschiedenen Städten tagen. Das sei auch beim Verbandsrat denkbar. Bisher gehören zur Arbeitsgruppe SPD-Entscheidungsträger aus der Region, die das Papier federführend mit Hubertus Heil erstellt haben.

Morgen soll das Papier dem SPD-Bezirksvorstand präsentiert werden. Dann muss es von den Genossen im Bezirk abgesegnet werden. Letztlich muss die neue rot-grüne Landesregierung den Weg für einen Regionalverband frei machen.

pif

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