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Hubertus Heil: „Vermutlich werde ich keinen Ministerposten bekommen“

Kreis Peine Hubertus Heil: „Vermutlich werde ich keinen Ministerposten bekommen“

Kreis Peine. Überraschende Äußerungen vom Peiner SPD-Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil. Zum Personaltableau einer Großen Koalition sagte er: „Vermutlich werde ich in Berlin keinen Ministerposten bekommen, aber ganz sicher werde nicht Parlamentarischer Staatssekretär.“

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Der Peiner Hubertus Heil (2.v.l.) mit Peer Steinbrück (von links), Sigmar Gabriel und Andrea Nahles bei einer SPD-Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Quelle: Wolfgang Kumm (Archiv)

Gleichzeitig machte er deutlich, dass es vor dem Ende des SPD-Mitgliederentscheids keine Personalentscheidungen gebe.

Noch bis Donnerstag um Mitternacht können SPD-Mitglieder für oder gegen die Große Koalition in Berlin abstimmen - die CDU hat den Vertrag gestern bei einem Parteitag ohne Gegenstimme abgesegnet. Wer genau hinhörte, erkannte aber, dass Heil einen Ministerposten nicht ablehnen würde. „Ich werde aber nicht gefragt werden“, erklärte er auf Nachfrage. Der SPD stünden sechs Ministerien zu, davon sollen drei mit Männern und drei mit Frauen besetzt werden.

Heil ist sicher, dass er nicht zu den drei Männern gehören wird. Ganz klar ist aber, dass er nicht Parlamentarischer Staatssekretär werden möchte. „Ich sehe meinen Platz im Parlament, wo ich in der Fraktion mitarbeiten werde und auch wieder einen Posten als stellvertretender Vorsitzender anstrebe. Meine Aufgabe als Abgeordneter ist es, die Region zu vertreten.“

Trotz Gegenwind von den Jusos ist die SPD-Spitze weiter zuversichtlich, dass ihre Basis das Koalitonswerk ebenfalls befürwortet: „Ich habe jetzt sieben Mitgliederforen im Bezirk Braunschweig mitgemacht und überall gab es eine breite Zustimmung zum Vertrag“, sagte Heil. In Peine hatte die SPD ihr Forum am Donnerstag abgehalten. Auch dabei war eine breite Zustimmung zum Koalitionsvertrag deutlich geworden.

Heil begrüßte das Vorgehen eines Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag. „Für die Partei allein lohnt sich schon solch ein Verfahren“, sagte er. Das war auch sein Fazit am Donnerstag nach einer angeregten, aber keine aufgeregten Diskussion zum Für und Wider des Koalitionsvertrages.

Von Thorsten Pifan

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