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Hildesheim: Keine Mehrheit für Kreis-Fusion

Kreis Peine Hildesheim: Keine Mehrheit für Kreis-Fusion

Hildesheim. Denkbar knapp scheiterte am Montagabend im Hildesheimer Kreistag ein Beschluss über die Fusion der Kreise Hildesheim und Peine. Nach einer namentlichen Abstimmung stand es 31:31 - ein Abgeordneter hatte gefehlt.

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Hildesheims Landrat Reiner Wegner (hinten, links) warb vor dem Hildesheimer Kreistag gestern Abend noch einmal nachdrücklich für das Fusions-Projekt.

Quelle: pif

Damit fand der Fusions-Vorschlag der Verwaltung keine Mehrheit und gilt als abgelehnt. Das gemeinsame Projekt der beiden Kreise scheiterte somit schon an der ersten Abstimmung - nach knapp zwei Stunden leidenschaftlicher Diskussion. Eine Abstimmung im Peiner Kreistag, der am morgigen Mittwoch ab 17 Uhr im Forum tagt, ist überflüssig. Die Peiner haben keine Partner mehr, mit dem sie fusionieren könnten.

Einige Gründe für die Entscheidung sind auch in der Peiner Politik zu suchen. Das machte vor allem Holger Schröter-Mallohn, Fraktions-Chef der Grünen im Hildesheimer Kreistag, deutlich: „Eine Mehrheit zeichnet sich schon nicht im Peiner Kreistag ab“, sagte er und verwies auf auf ebenso wacklige Mehrheiten im Landtag, der ein Fusionsgesetz vor einem Zusammenschluss noch abnicken müsste.

Die leidenschaftliche Diskussion im Hildesheimer Kreishaus verlief sachlich. Am Anfang hatte Gutachter Heinrich Albers noch einmal die Vorteile eine Fusion beleuchtet. Doch die einzelnen Lager konnte er nicht mehr umstimmen.

„Wir brauchen über den Beschlussvorschlag der Peiner Verwaltung nicht mehr abzustimmen“, sagte Peiner CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Hans-Werner Fechner, der bei der Debatte wie auch einige SPD-Politiker dabei war. Er wünscht sich allerdings eine Debatte über die Entwicklungsperspektiven im morgigen Kreistag. Schließlich sei das Thema selbst - anders als die Fusion mit Hildesheim - noch nicht vom Tisch.

Zu Wort meldete sich auch ein entschiedener Gegner der Fusion: Lengedes Bürgermeister Hans-Hermann Baas (SPD) forderte im Namen der Gemeinden, im Kreistag trotz des Beschlusses in Hildesheim abzustimmen. Seine Begründung: „Dies dient der Klarheit und gibt dann auch ein weiteres Vorgehen in Richtung Regionalverband Braunschweig vor.

pif

KOMMENTAR: Chance vertan

Schade! Da haben die Hildesheimer Politiker eine große Chance für beide Landkreise vertan. Denn eine Fusion hätte beiden Kommunen gut getan.

Doch jetzt müssen die Peiner den Blick nach vorn richten: Es gilt die Erkenntnisse aus den Gesprächen und Analysen der vergangenen zwei Jahre unabhängig von einer Fusion zu bewerten und vor allem zu nutzen, um den Landkreis Peine in der Region zukunftsweisend zu positionieren.

von Thorsten Pifan

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