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Heiß reagiert auf Kritik von Kessler

Kreis Peine Heiß reagiert auf Kritik von Kessler

Verwundert zeigt sich Erster Kreisrat Henning Heiß über die Kritik von Peines Bürgermeister Michael Kessler an den Fusions-Aussagen des Landrates Franz Einhaus (beide SPD).

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Sie zeigen das Fusions-Datenmaterial (v.l.): Henrik Kühn, Erster Kreisrat Henning Heiß und Harald Friehe vom Kreis Peine.

Quelle: tk

Kessler hatte in der PAZ betont, dass er die genannten Zahlen - Abbau von 400 Stellen, Senkung der Kreisumlage und 20 Millionen Euro Einsparung durch eine Fusion mit Hildesheim - für unrealistisch hält.

Dazu sagt Heiß: „Wir hatten eigentlich gedacht, dass sich die Stadt Peine über die im Falle einer Fusion mögliche Senkung der Kreisumlage von 58,1 auf dann 53,5 Prozent freuen würde. Dadurch hätte die Stadt schließlich 2,2 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Doch das scheint nicht der Fall zu sein.“

Der Erste Kreisrat erklärt anhand von drei Punkten, wie man auf die vorgelegten Fusions-Daten gekommen ist.

„Zuerst einmal haben wir uns angesehen, welche Kreise ähnlich groß sind wie der mögliche neue Kreis Peine-Hildesheim mit 400 000 Einwohnern. Das sind sechs Kommunen, unter anderem Karlsruhe, Märkischer Kreis und Unna“, so Heiß. Dann habe man geschaut, wie viele Mitarbeiter dort tätig sind. Dabei sei herausgekommen, dass man in Peine-Hildesheim rund 400 Stellen mehr habe als der Durchschnitt. Heiß: „Das zeigt, dass es ein Einsparvolumen gibt. Eine denkbare Verringerung der Stellenzahl ist immer unter demografischen Gesichtspunkten zu sehen. Tatsächlich ist es so, dass bis 2031 viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Altersgründen ausscheiden werden. Dies stellt ein Potenzial dar, das genutzt werden kann.“

Auch die Kreisumlage sei beleuchtet worden, die derzeit im Kreis Peine mit 58,1 Prozent die zweithöchste in Niedersachsen sei. Eine Senkung auf 53,5 Prozent sei möglich. Warum? Weil das Finanzvolumen des möglichen neuen Kreises bei 620 Millionen Euro liege. Die Senkung der Kreisumlage mache dann nur 1,8 Prozent des Gesamtvolumens aus - das sei finanzierbar.

Und man habe die Kosten für die sogenannten Produkte (Leistungen des Kreises) zwischen Peine und Hildesheim verglichen. „Dabei ist herausgekommen, dass man durch die Synergie-Effekte 40 Millionen Euro einsparen kann. Wir haben sehr vorsichtig geschätzt und sind daher auf 20 Millionen Euro Einsparungen gekommen“, sagt Heiß.

Der Erste Kreisrat betont abschließend: „Natürlich gibt es bei diesen Zahlen Unwägbarkeiten, aber diese Daten helfen uns, die Vor- und Nachteile einer Fusion besser verorten zu können. Nach meiner Meinung bringt eine Fusion mit Hildesheim viele Vorteile.“ Noch könne der Kreis Peine diesen Prozess selbst gestalten, später werde dies nicht möglich sein.

tk

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