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Heil: „Koalitionsverhandlungen sind hart, aber spannend“

Peine Heil: „Koalitionsverhandlungen sind hart, aber spannend“

Peine . „Hochspannend, arbeitsintensiv und verantwortungsvoll“: So beschreibt der Peiner SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil die derzeitigen Koalitionsverhandlungen mit der Union in Berlin.

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Gefragter Mann in Berlin: Hubertus Heil leitet bei den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe Wirtschaft.

Quelle: oh

Gestern fand das zweite große Treffen der Arbeitsgruppe Wirtschaft statt, die Heil gemeinsam mit der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) leitet. Zentrales Thema war der Internet-Ausbau, den die SPD künftig mit bis zu einer Milliarde Euro im Jahr fördern will.

„Bis Ende des Jahrzehnts streben wir eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet an“, sagte Heil gestern am Rande der Koalitionsverhandlungen im Gespräch mit der PAZ. Gerade in ländlichen Gegenden - wie zum Teil im Kreis Peine - gebe es noch erheblichen Entwicklungsbedarf. Damit in absehbarer Zeit überall in Deutschland mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Internet gesurft werden könne, seien unterschiedliche Instrumente in Arbeit.

„In der Substanz haben wir bei den Koalitionsgesprächen Fortschritte gemacht“, fasste Heil, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist, gestern zusammen. Die Gespräche zur Wirtschafts- und Strukturpolitik würden heute fortgesetzt.

Weitere Themen seien unter anderem Investitionen in Bildung und Forschung sowie die Verkehrsinfrastruktur. Zudem würden Grundsätze für Wettbewerbsfähigkeit, Fachkräfte-Sicherung und Tarifeinheit diskutiert.

„Wir führen harte Verhandlungen, das ist kein Kuscheln“, sagte Heil. Der Gesprächston sei sachlich, man debattiere sachlich und ergebnisoffen. „Dabei profitiere ich auch von meinen Erfahrungen aus den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene. Zu Ilse Aigner (CSU) mit der er die AG Wirtschaft leitet, sagt der Peiner: „Ich kannte Frau Aigner bis zu den Koalitionsverhandlungen nicht persönlich. Wir gehen zivilisiert und freundlich miteinander um. Klar ist, dass wir uns in der Sache natürlich nicht immer einig sind.“

rd

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