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Hartz IV kostet im Kreis 83 Millionen

Kreis Peine Hartz IV kostet im Kreis 83 Millionen

Für mehr als 3250 Kinder unter 15 Jahren im Landkreis Peine wird sich durch das Karlsruher Urteil von gestern das Leben verbessern, zumindest was finanzielle Unterstützung angeht.

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Herz statt Hartz: Ein Bild mit Symbolcharakter für die Entscheidung der Karlsruher Richter.

Quelle: dpa

Peine . Die Wirtschaftskrise wirkt sich auf die Langzeitarbeitslosigkeit im Peiner Land aus, denn die Tendenz der vom Landkreis betreuten sogenannten Hartz-IV-Empfänger ist leicht steigend. Um so wichtiger ist das Urteil aus Karlsruhe, auch wenn drei Viertel der 83 Millionen Euro, die im Jahr für Hartz-IV aufgewandt werden, vom Bund erstattet werden.

Es bleiben etwa 20 Millionen Euro, die der Kreis zu finanzieren hat. Zum Urteil sagt Landrat Franz Einhaus (SPD): „Ich sehe die Chance, die Systematik der SGB-II-Finanzierung zu überdenken und die Chancengerechtigkeit sowie die Bildungschancen für Kinder aus SGB-II-Familien zu verbessern. So ist das Verfassungsgericht ja eindeutig zu dem Ergebnis gekommen, dass bei der Berechnung und der Bewertung von Leistungen für Kinder deren besondere Lebenssituation nicht ausreichend berücksichtigt wurde.

Ich hoffe, dass die Bundespolitik nun die Chance nutzt, Strukturen und Voraussetzungen zu schaffen, die es uns ermöglichen, eine Teilhabe der Kinder an Bildung und Persönlichkeitsentwicklung unmittelbar zu verbessern. Wenn es hierbei zu Mehrbelastungen für die kommunalen Haushalte kommen sollte, erwarte ich allerdings, dass sie vom Bund aufgefangen werden.“

Jörg Schmidt

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WartenWartenMit Blindheit per Definition geschlagen, dennoch nicht unsichtbar, präsentiere ich mich als unbeachtetes und ungeliebtes Stiefkind zeitgenössischer Literatur.

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