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Gutachter zur möglichen Kreisfusion: „Rendite von zehn Millionen Euro ist möglich“

Kreis Peine Gutachter zur möglichen Kreisfusion: „Rendite von zehn Millionen Euro ist möglich“

Die Verhandlungen über eine mögliche Fusion zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim werden konkreter: Jetzt hat der Sachverständige Heinrich Albers den zweiten Teil seines in Auftrag gegebenen Gutachtens den Landräten Franz Einhaus und Reiner Wegner in Hildesheim vorgelegt. Albers ist Beigeordneter a.D. beim Niedersächsischen Landkreistag.

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Die Landräte Franz Einhaus (Peine, links) und Reinhard Wegner (Hildesheim) im Gespräch mit dem Gutachter Heinrich Albers. oh

Während im ersten Teil des Gutachtens die gegenwärtige strukturelle und finanzielle Ausgangslage der beiden Landkreise dargestellt und analysiert wurde (PAZ berichtete), werden im zweiten Teil die Dienstleistungen der beiden Verwaltungen durchleuchtet. Albers gab aber keine abschließende Empfehlung für oder gegen eine Fusion mit dem Landkreis Hildesheim. Der Gutachter prognostiziert, dass die beiden Landkreise einschließlich der Gemeinden bei einer ausbleibenden Fusion bis zum Jahr 2031 bis zu 25 Millionen Euro weniger an Finanzausgleichsleistungen und Steuereinnahmen bekämen.

Allein durch Einsparungen in den Haushalten lassen sich laut Albers „solche Einnahmeverluste nicht ausgleichen“. Veränderungen in der Verwaltungsstruktur, das bedeute eine Verschlankung der Verwaltung (Personalabbau), und eine Aufgabenkritik (Verringerung von Standards), müssten hinzukommen. „Die aufgezeigten negativen finanziellen Auswirkungen machen deutlich, dass für beide Landkreise erheblicher Handlungsbedarf besteht, der durch eine Fusion sehr positiv beeinflusst werden könnte“, so Landrat Reiner Wegner.

Parallel dazu geht Gutachter Albers davon aus, dass sich das finanzielle Einsparvolumen durch veränderte Organisationsstrukturen, im Aufgabenvollzug und durch mittelfristige Personalanpassung nach einem Zusammenschluss beider Landkreise auf bis zu 30 Millionen Euro im Jahr summieren könnte. Die Einnahmeverluste in Höhe von 25 Millionen Euro aufgrund der ausbleibenden Finanzausgleichzahlungen und Steuermindereinnahmen wären somit mehr als ausgeglichen. Eine Fusions-Rendite von rund zehn Millionen Euro sei realistisch. Dies bedeute eine Verdoppelung der bisherigen Haushaltsüberschüsse beider Landkreises in den letzten beiden Jahren. Darüber hinaus müssten Konsolidierungsmaßnahmen ergriffen werden.

„Natürlich ist dieses in hohem Maße von der Entwicklung der Rahmenbedingungen abhängig“, gab Peines Landrat Franz Einhaus zu bedenken, „aber durch eine Fusion hätten wir die Möglichkeit, den Anforderungen der Zukunft bei einer größeren Struktur und optimierten Gestaltungs- und Steuerungsmöglichkeiten auch unter Kostengesichtspunkten besser begegnen zu können.“ Jetzt werden die bereits gebildeten Facharbeitsgruppen das Gutachten detailliert analysieren.

Beide Teile des Gutachtens sind unter www.perspektiven-pe.de/downloads und www.landkreishildesheim.de/politik-verwaltung/politik/kreisfusion.de im Internet abrufbar.

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