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Große Koalition: Hubertus Heil (SPD) freut sich über deutliches Mitgliedervotum

Peine/Berlin Große Koalition: Hubertus Heil (SPD) freut sich über deutliches Mitgliedervotum

Peine/Berlin. „Ich bin wahnsinnig stolz auf meine Partei. Das ist super gelaufen“, sagt der Peiner Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Drei Viertel der Sozialdemokraten, die ihre Stimme abgegeben hatten, sprachen sich für eine Große Koalition mit der CDU/CSU um Kanzlerin Angela Merkel aus.

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Auf in die Große Koalition: Am Samstag verkündete SPD-Chef Sigmar Gabriel (Mitte) das Ergebnis des Mitgliedervotums. Die Genossen, die ihren Stimmzettel abgeschickt hatten, sprachen sich mehrheitlich für ein Bündnis mit den Christdemokraten um Kanzlerin Angela Merkel aus.

Quelle: dpa

„Die Inhalte haben entschieden“, sagt der Peiner Bundespolitiker.

SPD-Themen wie die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns oder die Verbesserung der Altersvorsorge würden die Lebensrealität der Deutschen nachhaltig verbessern. Die Wahlbeteiligung beim ersten Mitgliederentscheid dieser Art war mit 78 Prozent der SPD-Mitglieder unerwartet hoch. Heil: „Die Mitglieder haben sich sehr deutlich für eine Große Koalition entschieden.“ Mit diesem Verfahren habe die SPD Maßstäbe gesetzt. „In zentralen Fragen wird es solche Mitgliederbefragen wieder geben“, prognostiziert Heil, der in der vergangenen Woche auf sieben Mitgliederforen im SPD-Bezirk Braunschweig für ein „Ja“ zur Großen Koalition geworben hatte.

Dennoch sei die Zusammenarbeit mit der CDU keine „Liebes-Ehe“, sagt der Peiner, der gerne sein Amt als Fraktionsvize weiterführen würde. „Es ist eine Partnerschaft für die nächsten vier Jahre.“ Die Ausgangslage für die SPD im Kabinett von Angela Merkel sei jedoch gut: „Wir besetzen zentrale Stellen in der Koalition. Es ist eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe“, sagt Heil.

Christoph Plett, Vorsitzender der Kreis-CDU, steht der Großen Koalition „mehr als skeptisch“ gegenüber: „Der Koalitionsvertrag trägt der Generationengerechtigkeit keine Rechnung.“ Eine abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren müsse finanziert werden. Das erfolge jetzt allein auf dem Rücken der jungen Generation.

Die Christdemokratie müsse außerdem wieder an ihrem Profil arbeiten: „Die CDU muss sich zum Ziel setzen, dass sie sich in Zukunft nicht nur über Angela Merkel definiert, sondern inhaltlich und personell deutlich breiter aufgestellt wird.“

Von Jonas Szemkus

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