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Fusionsdebatte: Erwig fühlt sich bestätigt

Kreis Peine Fusionsdebatte: Erwig fühlt sich bestätigt

Nach der Vorstellung der Analyse zu den Entwicklungsperspektiven des Peiner Landes von Landrat Franz Einhaus (SPD) im Kreistag (PAZ berichtete) gibt es erste Reaktionen aus den Gemeinden.

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Die Fusionsdebatte geht in die heiße Phase. Wohin bewegt sich das Peiner Land? Richtung Braunschweig oder doch eher in Richtung Hildesheim.

Quelle: a

Kreis Peine. Hohenhamelns Bürgermeister Lutz Erwig (SPD) fühlt sich bestätigt. „Wir sind mit den Fusionsgesprächen mit Hildesheim auf dem richtigen Weg“, sagt er. In diesem Zusammenhang ergänzte er: „Deshalb möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal an alle Bürgermeister, Rats- und Kreistagsmitglieder appellieren, dass wir als Politiker dem Gemeinwohl verpflichtet sind und wenn sich aus einer Verbindung wie mit Hildesheim Vorteile für die Bürger ergeben, müssen wir sie auch ergreifen“, sagte Erwig.

Lengedes Bürgermeister Hans-Hermann Baas gilt im Landkreis Peine und in der SPD als einer der schärfsten Kritiker einer Fusion mit Hildesheim. Baas war am Mittwochabend selbst in der Kreistagssitzung, um sich direkt über den aktuellen Stand zu informieren.

„Ehrlich gesagt hätte ich mehr aktuelle Neuigkeiten erwartet“, sagte er. Die Trends, die Einhaus darstellte, teilt er nicht. So fragt er sich, warum die Schulstandorte in Wendeburg und Vechelde bei einer Verbindung mit Braunschweig gefährdet sein sollten. Er geht vom Gegenteil aus. Vor allem bei der aktuellen Kreisumlage übt Baas Kritik. Sie beträgt im Peiner Land 58,1 Prozent und soll laut Entwurf des Gebietsänderungsvertrages mit Hildesheim auf 54,8 Prozent gesenkt werden. Laut Baas wäre bei einer Aufgabenkritik des Landkreises, die er fordert, bereits jetzt eine Umlage zwischen 55 und 56 Prozent möglich. Dazu müssten Aufgaben an die Gemeinden abgegeben werden. Lengede möchte zum Beispiel den ruhenden Verkehr überwachen und würde auch die Zulassungsstelle für Lengeder Bürger übernehmen. Allerdings tue sich der Landkreis schwer, Aufgaben tatsächlich abzugeben.

Letztlich beruft sich Baas auf den Kommunalexperten Professor Jörg Bogumil, der festgestellt hat, dass ein mit Peine fusionierter Großkreis Hildesheim nicht zielführend sei, um die Region, in der wir liegen, zu stärken. Deshalb müssten Aufgaben im Braunschweiger Land gebündelt werden.

pif

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