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Fusion: „Stadt und Gemeinden würden profitieren“

Peine Fusion: „Stadt und Gemeinden würden profitieren“

Bei einer möglichen Fusion des Kreises Peine mit Hildesheim würden die Stadt Peine und die Gemeinden im Peiner Land gleich doppelt profitieren. Das sagt Peines Sozialdezernent Dr. Detlef Buhmann.

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Blick auf das Peiner Kreishaus.

Quelle: A

Zum einen werde höchstwahrscheinlich die Peiner Kreisumlage von aktuell 58,1 Prozent sinken und zum anderen kämen die Stadt und die Gemeinden in den Genuss einer großzügigeren Förderung der Kindertagesstätten.

Hintergrund sei die großzügige Förderung der Kindertagesstätten im Landkreis Hildesheim. Dort unterstütze der Kreis die Kitas jährlich mit mehr als 20 Millionen Euro. Im Peiner Land betrage der vergleichbare Zuschuss lediglich rund drei Millionen Euro. „Der Landkreis Hildesheim finanziert damit ein Stück weit die hoch verschuldeten Gemeinden im Hildesheimer Land“, sagte Buhmann. Ohne diese Förderung läge die Kreisumlage vermutlich sogar unter 50 Prozent, aktuell sind es 55 Prozent.

„In einem gemeinsamen Landkreis können die Städte und Gemeinden künftig nicht mehr so großzügig bedacht werden“, warnte Buhmann vor zu viel Begehrlichkeiten. Denn eine Übertragung der Kita-Förderung auch auf den Landkreis Peine würde mit 7,2 Millionen Euro zu Buche schlagen - zusätzlich zu den drei Millionen Euro, die bisher schon gezahlt wurden. „Damit wäre die zu erwartende Fusionsrendite schon wieder nahezu aufgefressen“, sagte Buhmann.

Ziel müsse es also ein, in „knallharten“ Verhandlungen einen Kompromiss zu finden, sagt Buhmann. Denn es sei kein Geheimnis, dass die Städte und Gemeinden im Hildesheimer Land gleichermaßen verlieren würden, wie die Stadt Peine und die Gemeinden im Peiner Land bei einer möglichen Fusion gewinnen - zumindest mit Blick auf die Kita-Förderung.

Letztlich lasse sich aus diesem Einzelaspekt noch nicht ablesen, wo die Kreisumlage in einem gemeinsamen Kreis landen könnte. „Sie jetzt bei 57 Prozent zu schätzen, wie es die Opposition in Hildesheim macht, weil Landrat Reiner Wegner die Umlage in Hildesheim dahin steigern möchte (PAZ berichtete), ist unseriös“, sagte Buhmann. Denn zunächst müssten die Verhandlungen mit Hildesheim abgeschlossen werden. Und dabei gelte es auch, die Verteilung der künftigen Aufgaben zwischen Kreis, Städten und Gemeinden festzulegen. Daraus wiederum sei dann „sehr spitz“ auch die künftige Höhe der Kreisumlage zu berechnen.

pif

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