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Fremdenfeindliche Flugblätter sind aufgetaucht

Peine Fremdenfeindliche Flugblätter sind aufgetaucht

Peine. Ein fremdenfeindliches, anonymes Flugblatt ist am Wochenende in der Stadt Peine verteilt worden. In vielen Briefkästen lag ein Schreiben mit dem Titel „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zu Pflicht!“.

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Ein fremdenfeindliches Flugblatt wird aktuell in Peine verteilt. Es diffamiert Flüchtlinge.

Quelle: Foto: dpa

Dabei wird Bezug zum berühmten Zitat von Bertolt Brecht genommen, den man im Schreiben fälschlicherweise als Berthold Brecht bezeichnet. Die Polizei Peine hat auch das diffamierende Flugblatt erhalten, kann aber laut Sprecher Peter Rathai „keine strafbare Handlung erkennen“.

Im Schreiben heißt es, dass sich die Polizei in einem PAZ-Artikel am 10. November gefreut habe, dass kein Anstieg von Straftaten durch Flüchtlinge zu verzeichnen sei. Zitat: „Wie denn auch, wenn für diese Personengruppe Straftaten systematisch legalisiert werden. Wo es keine Anzeigen (...) gibt, ist auch keine Straftat aktenkundig.“

Und dann werden angebliche Beispiele genannt, die beweisen sollen, dass Asylbewerber bei kriminellen Taten von der Polizei geschützt worden seien. Unter anderem sei in Braunschweig ein Mann von drei Asylbewerbern attackiert worden.

Die herbeigerufenen Polizisten hätten angeblich nicht eingegriffen, weil sie nicht gegen Flüchtlinge vorgehen dürften. Und in einem Supermarkt hätten Asylbewerber angeblich gestohlen und seien dann ohne Anzeige oder Hausverbot durchgewunken worden.

Zu diesen frei erfundenen Beispielen, die auf dem Flugblatt abgedruckt sind, sagt Polizist Peter Rathai: „Diese Behauptungen sind absolut nicht nachvollziehbar, und wir geben grundsätzlich zu den Inhalten von anonymen Schreiben keine Stellungnahme ab.“ Selbstverständlich habe man jedoch den Text einer strafrechtlichen Würdigung unterzogen und „auf den ersten Blick keine strafrechtlich relevanten Bezüge erkennen können“. Darüber hinaus kann man laut Rathai aber versichern, „dass die Polizei strafbare Handlungen unabhängig von Herkunft, Religion oder Aussehen der Person verfolgt und Ermittlungsverfahren einleitet, sollten ihr Straftaten bekannt werden“.

tk

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