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Forum: Minister Heiko Maas diskutierte über Populismus

Peine Forum: Minister Heiko Maas diskutierte über Populismus

Peine. „Wenn Sorgen zu Populismus werden, dann kann auch schon mal ein Brexit dabei rauskommen“ – mit diesem Kernsatz stieg der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei seiner Rede am Donnerstag im Peiner Forum ein.

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Bei der Podiumsdiskussion (kl. Bild): Cosima Schmitt (v.l.), Heiko Maas, Stephanie Albrecht und Prof. Andrea Friedrich.

Quelle: Michaela Gebauer (2)

Organisiert hatte die Veranstaltung die Friedrich-Ebert-Stiftung.

Seit den Europawahlen 2014 nähmen rechtspopulistische Tendenzen fast überall zu. Entsprechend würden auch rechtsgerichtete Parteien in Europa stärker werden und immer mehr an Zustimmung gewinnen. Auch in Deutschland lasse sich ein solcher Rechtsruck erkennen.

Auf die Frage, warum sich dieser Populismus in den eigenen Reihen entwickeln könne, sprach Maas von einem „dispositiven Wachkoma“, bei dem die politische Landschaft auf Politikvermeidung ausgelegt sei. „Themen, die interessieren, werden nicht ausdiskutiert“, monierte der Minister. Das schaffe Platz für Populisten, die einfache Antworten auf schwierige Fragen geben und dadurch Anhänger gewinnen.

Ebenfalls kritisch betrachtet werden sollte die Digitalisierung der Gesellschaft. Nach Meinung von Maas habe das Internet – insbesondere soziale Medien wie Facebook, Twitter und Co. – die demokratische Kultur verändert. Maas sieht die „verbale Enthemmung“ als Gefahr an: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn viele das so sehen – erst kürzlich wurde ein Mann aufgrund von Volkshetze auf Facebook zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten ohne Bewährung verurteilt.“

Außerdem bat Maas, den Alltagsrassismus zu stoppen. Fremdenfeindliche Bemerkungen sollten an Arbeitsplätzen nicht ignoriert werden. „Es ist sinnvoll, einfach mal die Gardinen zur Seite zu ziehen, das Fenster aufzumachen und zu schauen, was auf der Straße geschieht“, sagte er.

Im Anschluss an seine Ausführungen folgte eine Podiumsdiskussion, an der der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil aus gesundheitlichen Gründen nicht wie geplant teilnehmen konnte.

mgb

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