Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Flüchtlinge: Kessler begrüßt Gabriels Initiative

Peine Flüchtlinge: Kessler begrüßt Gabriels Initiative

Bürgermeister Michael Kessler (SPD) begrüßt die Initiative des Vizekanzlers Sigmar Gabriel (SPD), den Kommunen bei der Unterbringung der zahlreichen Flüchtlinge finanziell unter die Arme zu greifen.

Voriger Artikel
Viel Wirbel um den Adenstedter Wolf
Nächster Artikel
Tierschützer von Peta erstatten Anzeige

Bürgermeister Michael Kessler.

Quelle: A

Peine. „Die finanzielle Belastung der Kommunen hat ein Ausmaß erreicht, die eine Unterstützung dringend notwendig macht“, betont Kessler.

Die Ansicht des Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière (CDU), dass die zugesagten 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 ausreichen würden, sei wirklichkeitsfremd. „Von diesen 500 Millionen Euro kommen bei der Stadt Peine gerade einmal die Gelder für die Einstellung von zwei Sozialpädagogen an - die Ausgaben hingegen bewegen sich mittlerweile im siebenstelligen Bereich“, führt der Bürgermeister aus.

Die Belastungen der Kommunen hätten ein Ausmaß erreicht, in dessen Folge die Gefahr drohe, dass andere notwendige Investitionen zurückgestellt werden müssten. Kessler: „Die Flüchtlingsbewegung ist eine nationale Aufgabe, deren Kosten nicht auf die Kommunen abgewälzt werden können.“

Eine deutliche Unterstützung der Kommunen sei im Übrigen durchaus möglich, da der Bund derzeit - wie in den eigenen Pressemitteilungen nachzulesen - aufgrund der guten wirtschaftlichen Situation in Deutschland erhebliche Mehreinnahmen im zweistelligen Milliardenbereich habe.

jti

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadt Peine

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Konzert für Schüler in Ilsede
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung