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Feierstunde für scheidende Kreistags-Mitglieder

Peine Feierstunde für scheidende Kreistags-Mitglieder

Peine. Nach teilweise jahrzehntelanger Zugehörigkeit beenden jetzt 20 Mitglieder des Peiner Kreistags ihre Tätigkeit. Landrat Franz Einhaus bedankte sich im Rahmen der gestrigen Sitzung des Kreistags bei den Abgeordneten  und überreichte ihnen jeweils ein kleines Präsent und eine Urkunde.

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Gruppenfoto mit den Geehrten, die den Kreistag zum Ende der Wahlperiode verlassen. Landrat Franz Einhaus (5.v.r.) verabschiedete die Abgeordneten.

Quelle: Foto: Michael Lieb

„Sie haben sich stets für das Wohl des Landkreises Peine eingesetzt und viele wichtige Entscheidungen mitgetragen. Sie haben sich für wegweisende Projekte stark gemacht sowie an zahllosen Beschlussvorlagen und Anträgen mitgestrickt“, sagte Einhaus (siehe auch Seite 12).

Manchmal, so der Landrat, gerate in der Öffentlichkeit in Vergessenheit, „dass die Übernahme politischer Verantwortung in einer Kommune auf ehrenamtlicher Basis erfolgt. Sie hatten hier keinen hochdotierten Job, Sie bekamen keine großartigen Vergünstigungen. Sie haben vielmehr neben ihrem Beruf oder ihren familiären Verpflichtungen viel Zeit, Kraft und Energie aufgewandt, um ihrer Kreistagstätigkeit verantwortungsvoll nachgehen zu können.“

Selbstverständlich sei man nicht immer einer Meinung gewesen, ganz klar bei unterschiedlicher Parteizugehörigkeit, aber die Mitglieder hätten dabei stets fair für ihre Ziele gefochten. Einhaus: „Sie haben ihre Position mit Nachdruck vertreten, aber auch andere Auffassungen respektiert.“ Den Reiz, Kommunalpolitik zu betreiben, beschrieb Einhaus so: „Kommunalpolitik bewegt sich ja in einem eher kleinen Rahmen. Handlungsspielräume sind eingegrenzt durch Entscheidungen vom Land, Bund oder von der EU sowie von bescheidenen Haushaltsmitteln. Doch daneben fällt ins Gewicht, dass sich Politik in der Kommune viel direkter vollzieht. Wir packen die Dinge an der Wurzel an, stehen in unmittelbarem Austausch mit den Bürgern und Wählern. Was wir tun, wird sogleich sicht- und spürbar.“

In der Zeit als Kreistagsabgeordnete hätten die Abgeordneten allein in der vergangenen Wahlperiode von 2011 bis 2016 ein Ausgabevolumen in einer Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro mitverantwortet.

Einhaus zur Finanzsituation: „Nachdem das erste doppische Haushaltsjahr 2011 noch mit einem Defizit von rund 3,9 Millionen Euro abgeschlossen hat, konnten in den weiteren Jahren Überschüsse erwirtschaftet werden. Die Fehlbeträge haben wir so von 2011 bis 2015 von fast 64 Millionen Euro auf rund 50,8 Millionen Euro reduziert.

Auch für das laufende Jahr könne erneut von einem positiven Jahresergebnis und einer weiteren Reduzierung der Fehlbeträge ausgegangen werden. Stolz zeigte sich Einhaus darauf, dass für das Jahr 2015 bereits ein geprüfter Jahresabschluss vorliege - andere Kommunen seien noch lange nicht so weit.

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