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Einhaus will sich für Metropolticket stark machen

Ausblick des Landrates Einhaus will sich für Metropolticket stark machen

Einen Ausblick auf seine politischen Ziele in diesem Jahr gibt Landrat Franz Einhaus (SPD) in der PAZ. Er blickt mit Zuversicht auf das Jahr 2017 und möchte die anstehenden Aufgaben im Landkreis Peine „wiederum mit Mut und Tatkraft, mit Kreativität und Engagement angehen“. Unter anderem will er sich im Nahverkehr für ein Metropolticket stark machen.

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Landrat Franz Einhaus gibt einen Ausblick auf das Jahr 2017.

Quelle: Archiv

Kreis Peine. Einhaus sagt: „In diesem Jahr wollen wir den Ausbau des Breitband-Internets in unserem Landkreis voranbringen. Für mich gehört schnelles Internet in jedem Ort genauso dazu wie Straßen, Wasseranschluss und Stromversorgung. Große Datenmengen in hoher Geschwindigkeit versenden und empfangen zu können, ist ein Standard, den ein starker Wirtschafts- und Familienstandort braucht.“

Man werde zum Ausbau des Netzes Bundes- und Landesgelder beantragen und habe dafür bereits einen Eigenanteil von rund 1,6 Millionen Euro im Haushalt berücksichtigt. Allerdings seien zusammen mit Bund und Land weitere erhebliche Investitionen erforderlich, um die Digitalisierung der Infrastruktur zukunftssicher zu machen.

„Für dieses Jahr planen wir mit Gesamtausgaben für unsere Einwohner in Höhe von mehr als einer Viertelmilliarde Euro. Diese Summe ist größer als die Haushalte aller kreisangehörigen Gemeinden inklusive der Stadt Peine zusammen. Daran werden die Verantwortung und die Zuständigkeiten für die vielfältigen Aufgaben des Kreises deutlich - auch in der finanziellen Dimension. Die Größenordnung unserer Transferaufwendungen in Höhe von rund 160 Millionen Euro zeigt dabei, dass der Landkreis Peine im Wesentlichen das Rückgrat der sozialpolitischen Infrastruktur ist“, so der Landrat.

Finanziert werde dies zum Teil über die Kreisumlage, die ein knappes Drittel der Gesamteinnahmen ausmache. Der Kreis habe hierbei mit 58,1 Prozent zwar den zweithöchsten Hebesatz in Niedersachsen. Der Durchschnitt der Steuerumlagekraft pro Einwohner aber liege im Landkreis Peine bereits seit dem Jahr 2000 deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Einhaus erklärt: „Dies stellt uns auch 2017 wieder vor eine riesige Herausforderung für die Finanzierung unserer Aufgaben und dürfte kaum Spielraum bei der Festlegung künftiger Kreisumlage-Sätze lassen.“

Gemeinsam mit den Bürgermeistern möchte der Sozialdemokrat vor diesem Hintergrund die Entwicklungsperspektiven kommunaler Aufgabenstrukturen erörtern. Und weiter: „Wir wollen dabei Szenarien entwickeln, die eine Stärkung der Steuerkraft zum Ergebnis haben und bestenfalls Akzente bei der Ansiedlung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen in unseren Gemeinden setzen.“

Nachdem das Land angekündigt habe, den öffentlichen Personennahverkehr im Großraum Braunschweig mit zusätzlichen 25 Millionen Euro zu fördern, müssten nun zeitnah entsprechende Konzepte auf den Tisch. Der Kreis Peine benötige dringend eine bessere Vernetzung an den Nahtstellen des Großraums mit den Nachbarn. Einhaus: „Deshalb ist es aus meiner Sicht eine sehr gute Investition, Mittel für die Einführung eines Metropoltickets zur Verfügung zu stellen. Mit einem Einstieg in dieses Thema wollen wir uns gemeinsam mit dem Zweckverband Großraum Braunschweig und der Region Hannover auf den Weg machen.“

Die Aufnahme der vielen Flüchtlinge habe in den Jahren 2015 und 2016 viel Kraft abverlangt. Mittlerweile sei man aber dabei, Sprach- und Wertevermittlung sowie die Integration in Arbeit praxisnah konzeptionell zu entwickeln und in die Integrationsarbeit einzubauen. Sollte die Integration in Arbeit gut gelingen, brauche es ein ebenso effektives wie flexibles Übergangsmanagement, „das wir mittlerweile mit erheblichen Anstrengungen und großem Einsatz vorantreiben“. Hieran werde man in 2017 mit Nachdruck arbeiten.

Selbstverständlich wolle man mit den rund 1000 Mitarbeitern aber natürlich in unserem gesamten Leistungsspektrum, das von einem breitgefächerten Schul- und Bildungswesen, den Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetrieben über ordnungsbehördliche Bereiche wie dem Kfz-Zulassungswesen, dem Katastrophenschutz oder der Lebensmittelüberwachung bis hin zu Umwelt- und Naturschutzbelangen reiche, ein verlässlicher Partner bleiben.

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