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Einhaus schlägt neue Variante für Fusion vor

Kreis Peine Einhaus schlägt neue Variante für Fusion vor

Kreis Peine. Nun ist es raus: Alternative für eine mögliche Kreisfusion soll ein Zusammenschluss der Landkreise Peine, Wolfenbüttel und Helmstedt mit der Stadt Braunschweig sein, eine „kleine Region Braunschweig“.

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Stellten am Freitag die neue Variante für eine mögliche Fusion vor (v.l.): Henrik Kühn, Harald Friehe und Franz Einhaus.

Quelle: pif

Aktuell verhandelt der Landkreis Peine über eine Fusion mit Hildesheim (PAZ berichtete). Geht es nach Landrat Franz Einhaus (SPD), bekommt er bei der Kreistagssitzung am Mittwoch, 17. Dezember, den Auftrag, auch über die neue Alternative zu verhandeln.

Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) hat sein Interesse, Gespräche zu führen, schriftlich bekundet. Anders sieht es bei den beiden weiteren Partnern aus, die sich aktuell in Fusionsgesprächen miteinander befinden. „Aus deren Sicht hat das zunächst Vorrang“, sagte Landrat Einhaus. Denn beide Landkreise hoffen auf eine Hochzeitsprämie vom Land in Höhe von rund 92 Millionen Euro, die es gibt, wenn die Fusion bis 2016 umgesetzt ist. Weitere Optionen sind im Anschluss an eine Fusion zwischen Wolfenbüttel und Helmstedt aber nicht ausgeschlossen.

Einhaus betonte, dass die Alternative nicht den Abbruch der Verhandlungen mit Hildesheim bedeute. „Ich stelle nur die Alternative vor, über die wir schon immer gesprochen haben“, sagte er. Die Verhandlungen mit Hildesheim hätten allein nur deshalb schon begonnen, weil zunächst die Oberbürgermeisterwahlen in Braunschweig abgewartet werden mussten.

Für die neue Variante gelte es, wiederum Schwerpunkte zu setzen, um bei einer möglichen Fusion die Vorteile für Peine und die Bürger zu erreichen. Dabei stellen sich ganz unterschiedliche Fragen: Wie groß ist der Einfluss der Peiner in einer Regionsversammlung, die - wie ein gemeinsamer Kreistag mit Hildesheim - 76 Plätze umfassen würde? Wie hoch ist eine künftige Kreisumlage und wie hoch fallen die Schlüsselzuweisungen vom Land aus?

Offen sei, ob der ohnehin schon sehr ehrgeizige Zeitplan damit eingehalten werden könne. „Notfalls müssen wir 2016 noch für den Peiner Kreistag wählen lassen“, sagte Einhaus. Auch die Landratswahlen stünden 2016 an. Festhalten will Einhaus zunächst am Fahrplan, dass der Peiner Kreistag im Sommer 2015 über eine Weichenstellung entscheidet, in welche Richtung - Hildesheim oder eben Braunschweig, Helmstedt und Wolfenbüttel - Verhandlungen für einen Endspurt aufgenommen werden sollen.

Von Thorsten Pifan

Interview mit Michael Kessler

"Ich begrüße die Alternative ausdrücklich"

Kreis Peine. Eine kleine Region Braunschweig mit den Landkreisen Peine, Wolfenbüttel, Helmstedt und der Stadt Braunschweig mit Sonderstatus soll die Alternative zu den aktuellen Fusionsverhandlungen mit dem Landkreis Hildesheim sein. Dazu stellt sich Peines Bürgermeister Michael Kessler (SPD) den Fragen der PAZ.

Wie stehen Sie als Bürgermeister zu dem Vorstoß – auch im Vergleich zu den aktuellen Verhandlungen mit Hildesheim?

Ich begrüße es ausdrücklich, dass die ja ohnehin geforderte Alternative jetzt umgesetzt wird und der Landkreis auch den Plan einer Teilregion Braunschweig konkret ins Auge fasst.

Halten Sie den bisherigen Fahrplan des Landkreises, bis 2016 eine Fusion zu erreichen, noch für umsetzbar?

Mit diesem Vorstoß ist die Zeitschiene 2016 gesprengt – das war die Forderung der Stadt von Anfang an: Sorgfalt vor Geschwindigkeit.

Welche Chancen geben Sie angesichts der Alternative, die neben einer weiteren Selbstständigkeit des Landkreises Peine die einzige bleiben soll, weiteren Verhandlungen mit Hildesheim?

Der Landkreis Hildesheim muss ja sowieso sein finanzielles Verhältnis zu den eigenen Kommunen erst auf neue Füße stellen, Kreisumlage und Kita-Unterstützung – insofern wären dort die Gespräche kurzfristig eh nicht weitergegangen.

Gibt es aus Ihrer Sicht und im Interesse der Stadt Peine außer den in dem Papier genannten Varianten weitere Möglichkeiten einer Fusion, die beleuchtet werden sollten?

Für mich sind weitere Varianten derzeit nicht erkennbar – aber wenn man über eine Teilregion Braunschweig redet, sind – zunächst einmal gedanklich – die Grenzen einer solchen Region leichter verschiebbar und man kann Zugehörigkeitsbedürfnissen entgegenkommen.

Interview: Thorsten Pifan

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