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Einhaus: „Kommission muss Regionaldebatte lösen“

Kreis Peine Einhaus: „Kommission muss Regionaldebatte lösen“

Kreis Peine/Hildesheim. Nach der gescheiterten Fusion mit Hildesheim hat Peines Landrat Franz Einhaus (SPD) die Einrichtung einer Enquete-Kommission auf Landesebene gefordert. Einhaus und Hildesheims Landrat Reiner Wegner (SPD) zogen am Donnerstag Bilanz.

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Die Landräte Reiner Wegner (l.) und Franz Einhaus (beide SPD) erläuterten den weiteren Weg nach der gescheiterten Fusion.

Quelle: pif

Am Montagabend hatte die Fusion im Hildesheimer Kreistag keine Mehrheit gefunden, am Ende der Abstimmung stand es 31:31.

Beide Landräte betonten, dass die Regionaldebatte nicht beendet sei, wohl aber kurzfristig ein Zusammenschluss zwischen Peine und Hildesheim. Zur Einrichtung einer Enquete-Kommission sagte Einhaus: „Wir müssen dabei weiter gehen als die Forderung der CDU, die die Kommission für die Region Braunschweig und Hildesheim fordert. Wir müssen ganz Niedersachsen betrachten.“

Im Sinn haben beide Landräte dabei, dass es auf diesem Wege vielleicht doch noch zu einem Zusammenschluss von Peine und Hildesheim kommen kann. Denn gegen diese Fusion hatten auf politischer Ebene vor allem Kräfte aus dem Raum Braunschweig gewirkt. Wenn das ganze Land betrachtet wird, dürften Politiker aus dem Raum Hannover kaum Freude an einer großen Region im Osten haben und einen kleinteiligeren Zusammeschluss von Peine und Hildesheim bevorzugen.

Landrat Wegner betonte, dass die Ausrichtung Hildesheims nach Braunschweig und in den Zweckverband auch noch nicht vom Tisch sei. Allerdings müsse der Landkreis Hildesheim auch Möglichkeiten ins Auge fassen, die sich an seinen Grenzen aus der Regionaldebatte ergeben. Der Erste Kreisrat aus Hildesheim Olaf Levonen brachte es am Rande der Pressekonferenz auf den Punkt: „Ich bin ein Freund der Tortenmesser-Methode“, sagte er und bekannte, dass er sehr wohl Interesse an der Gemeinde Hohenhameln habe, was auch umgekehrt der Fall sei, wie Landrat Wegner betonte.

Beide Landräte setzen nun auf interkommunale Zusammenarbeit. Das könne zum Beispiel einen Zusammenschluss der Sparkassen sein, auch bei der Vergabe von Aufträgen wolle man sich abstimmen. Geprüft werde auch ein Zweckverband für die Abfallwirtschaft und eine enge Zusammenarbeit der Veterinärverwaltung.

von Thorsten Pifan

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