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Debatte über Populismus, rechte Tendenzen und AfD

Peine Debatte über Populismus, rechte Tendenzen und AfD

Peine. Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Protest, Populismus, Politikalternative? Rechtspopulismus in Deutschland“ hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung ins Peiner Gewerkschaftshaus eingeladen. Die Resonanz ließ trotz heiklen aktuellen Bezugs zu wünschen übrig: Nur rund 30 Interessierte nahmen an der Veranstaltung teil.

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Diskutierten im Gewerkschaftshaus: Alexander Häusler, Anis Ben-Rhouma, Frank Raabe-Lindemann und Dr. Nicole Laskowski (v.l.n.r.).

Quelle: Jasper Warzecha

Eingangs begrüßten Franziska Schröter vom Landesbüro Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung und Sebastian Meise vom DGB Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt die Gäste. Es folgte ein Exkurs über den Erfolg von rechtspopulistischen Parteien am Beispiel der AfD in Deutschland durch den Fachhochschul-Dozenten Alexander Häusler aus Düsseldorf. Zunächst erläuterte er auf verständliche Weise die Entstehung und den Werdegang der AfD.

Dabei stellte Häusler klassische rechtsextreme mit rechtspopulistischen Themen gegenüber: „Heimat, Glaube und Identität sind dabei ganz wichtige Begriffe, vor allem der angebliche Identitätsraub durch Multikulturalismus“, so Häusler. „Erfolgreicher Rechtspopulismus braucht immer ein Feindbild, etwa den Euro, Muslime oder Einwanderungen“ machte er deutlich. Abschließend bezeichnete er die AfD als „parteipolitisches Dach unterschiedlicher rechter Milieus“.

Damit war der Einstieg in die Diskussion gelegt. Der Moderator Anis Ben-Rhouma, Sekretär der Industriegewerkschaft Bergbau, Energie und Chemie, hatte sich dazu Dr. Nicole Laskowski, Pressesprecherin des evangelisch-lutherischen Kirchenkreises, Frank Raabe-Lindemann, Gewerkschaftssekretär der IG Metall Peine-Salzgitter sowie Alexander Häuser eingeladen. Naciye Celebi-Bektas, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte der DGB Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt, musste ihre Teilnahme krankheitsbedingt absagen.

Schnell entwickelte sich eine angeregte Debatte. Gäste, die einen Redebeitrag einbrachten, nahmen dafür jeweils einen Platz zwischen den Rednern ein. Im Fokus stand dabei inbesondere die AfD und die Frage, wie sie so erfolgreich werden konnte. Angesprochen auf den Umgang mit rechtspopulistischen Tendenzen im Landkreis erklärte Laskowski: „In Peine gibt es sehr viele Menschen, die wissen, dass durch Fremde niemandem geschadet wird.“ Ähnlich sah es auch Raabe-Lindemann, obwohl er auch darauf aufmerksam machte, dass er bei Gewerkschaftssitzungen durchaus „steigende fremdenfeindliche Beiträge“ bemerkt habe.

Bei Erklärungsversuchen zum europaweiten Erfolg rechtspopulistischer Parteien machte Häusler deutlich, welche Lehren aus der aktuellen Situation für die Zukunft gezogen werden können: „Es geht darum, deutlich zu machen, welche ausgrenzenden Thesen hinter der AfD stehen.“

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