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CDU-Fraktion: Plett gibt 2017 Vorsitz an Meier ab

Peine CDU-Fraktion: Plett gibt 2017 Vorsitz an Meier ab

Kompromiss in der Peiner CDU-Fraktion: Andreas Meier soll nun doch an die Fraktionsspitze rücken – allerdings erst im Dezember nächsten Jahres. Bis dahin bleibt Christoph Plett Vorsitzender. Offenbar war der Druck durch die Partei-Basis jetzt so groß geworden, dass die CDU gezwungen war, sofort zu reagieren.

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Handschlag auf eine Kompromisslösung (v.l.): Christoph Plett, Andreas Meier und Dr. Ingo Reinhardt.

Quelle: Michael Lieb

Peine. Mehrere CDU-Mitglieder hatten mit einem Parteiaustritt gedroht, sollte Andreas Meier, der für die CDU als Bürgermeister-Kandidat angetreten war, nicht Fraktions-Vorsitzender werden (PAZ berichtete). Drei Christdemokraten haben damit mittlerweile ernst gemacht.

Wie Plett und Meier am Montag bekannt gaben, habe man bei einer außerordentlichen Fraktionssitzung am Samstag zu dieser Einigung gefunden, nach der Meier auch jeweils einen CDU-Sitz im Verwaltungs- und im Finanzausschuss erhalten soll. Das zweistündige Treffen der 13 Fraktionsmitglieder habe in offener und guter Gesprächsatmosphäre stattgefunden, berichtete der neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Ingo Reinhardt.

Zum Hintergrund erläuterte Plett, dass er im November diesen Jahres für einen Beisitzer-Posten im niedersächsischen CDU-Landesvorstand kandidieren wolle. Darüber hinaus gilt Plett nach PAZ-Informationen als möglicher Kandidat der CDU für die Landtagswahl 2018. Das will der 50-Jährige aktuell jedoch weder bestätigen noch dementieren. Plett erklärte weiter, dass es ihm wichtig sei, die im September nächsten Jahres anstehende Haushaltsdebatte für die CDU zu führen und damit inhaltlich einen Abschluss seiner Aufgaben als Fraktionsvorsitzender zu finden. Im Dezember 2017, so der Plan, soll dann der „Staffelstab an Meier übergeben und die Arbeit lückenlos fortgesetzt werden“. Seinen Sitz im Verwaltungsausschuss wolle Plett aber weiterhin behalten.

Wie Meier am Montag zugab, war er zunächst allerdings schon davon ausgegangen, dass er umgehend die Fraktion übernehme – zumal er bei der Kommunalwahl mit 2695 Stimmen ein außergewöhnlich gutes Einzelergebnis erzielt habe. Meier: „Da hatte ich schon eine gewisse Erwartungshaltung.“ Und die Wähler sowie die Parteibasis möglicherweise auch.

Dass dann jedoch Plett von der Fraktion gewählt wurde, habe er akzeptiert, doch den Stellvertreter-Posten, der ihm angeboten worden war, wollte er nicht übernehmen. Plett wies darauf hin, dass bereits bei einem Gespräch am 30. September besprochen wurde, dass er sich im Laufe der Wahlperiode zurückziehe und Meier übernehme. Entscheidend sei, dass jetzt die Kritik der Basis aufgenommen und ein Kompromiss gefunden wurde.

Der Fokus könne dann eben wieder auf wichtige politische Themen wie das Lindenquartier oder eine Neuregelung des Einzelhandelskonzepts gelegt werden. Dr. Reinhardt resümierte: „Manchmal müssen auch in der Politik die Fetzen fliegen. Wichtig ist, dass am Ende eine gute Lösung steht. Und die haben wir einhellig gefunden – und am Ende sogar wieder zusammen gelacht.“

 mic

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