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Bürgermeisterwahl: Belte tritt gegen Kessler an

Bürgermeisterwahl in Peine Bürgermeisterwahl: Belte tritt gegen Kessler an

Peine. Überraschung im Vorlauf der Peiner Bürgermeister-Wahl am Sonntag, 25. Mai: Bürgermeister Michael Kessler (64, SPD), der nur noch für zwei weitere Jahre antreten will, hat einen Herausforderer. Es ist Ratsherr Karl-Heinrich Belte (64, Peiner Bürgergemeinschaft), der gegen Kessler antreten wird. Belte sagte der PAZ: „Ich wurde von meinen Parteimitgliedern nominiert und möchte mit meiner Kandidatur deutlich machen, dass es viele ungelöste Probleme in Peine gibt, die man endlich in Angriff nehmen muss.“

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Karl-Heinrich Belte und Michael Kessler

Belte nennt diese Beispiele: Ein Ortsrat für die Kernstadt störe anscheinend die Machtverhältnisse und werde deswegen von der Mehrheit abgelehnt. Und auch eine ordentliche Ratsbeteiligung an dem Großprojekt „Lindenquartier“ sei gar nicht vorgesehen. „Eine Veränderung dieser Verhältnisse kann also lediglich über Wahlen erreicht werden“, betonte Belte. Im Gegensatz zur Peiner Bürgergemeinschaft (73 Mitglieder) haben die anderen Parteien im Rat der Stadt Peine auf einen Gegenkandidaten verzichtet - Kessler soll nach ihrer Meinung noch zwei Jahre im Amt bleiben (PAZ berichtete). Im Jahr 2016 will man dann erneut den Bürgermeister wählen.

Was sagt Kessler zum Herausforderer? Er erklärte: „Zwei Kandidaten sind besser als einer, denn eine Wahl bedeutet begrifflich auch Auswahl. Die ist jetzt gegeben, und in den Wochen bis zur Wahl wird deutlich, wer für was steht. Die Bürger können dann am 25. Mai entscheiden.“

So geht es weiter: Heute tritt um 18 Uhr öffentlich der Gemeinde-Wahlausschuss im großen Sitzungssaal des Rathauses zusammen, um über die Zulassung der gemeldeten Kandidaten entsprechend dem niedersächsischen Kommunalwahlgesetz zu entscheiden. Das Gremium ist nach Angaben von Stadt-Sprecherin Karin Richter mit Vertretern der im Rat sitzenden Parteien (je ein Vertreter von SPD, CDU, FDP, PB, Grüne, Linke) besetzt. Leiter des Gemeindewahlausschusses ist Erster Stadtrat Hans-Jürgen Tarrey.

Nach der Bestätigung der Kandidaten wird der Wahlkampf beginnen. Grundsätzlich besteht ein „Wahlkampfverbot“ am Wahltag selbst von 8 bis 18 Uhr in und an den Wahllokalen sowie an deren Zugängen. Am Abend des 25. Mai steht entweder ein Kandidat als gewählter Bürgermeister fest - oder es kommt gegebenenfalls am 15. Juni zu einer Stichwahl.

Die Peiner Bürgermeisterwahl am Sonntag, 25. Mai, findet parallel zur Europawahl statt.

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