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Bürgermeister Michael Kessler: Bleibt er zwei weitere Jahre im Amt?

Peine Bürgermeister Michael Kessler: Bleibt er zwei weitere Jahre im Amt?

Peine. Paukenschlag: Peines Bürgermeister Michael Kessler (SPD) kann nun doch noch bis 2016 im Amt bleiben. Nach bisheriger Regelung würde er im nächsten Jahr aus Altersgründen ausscheiden (PAZ berichtete). Ein neues Gesetz, das die niedersächsische Landesregierung durchsetzen will, hätte zur Folge, dass Kessler, der keineswegs amtsmüde ist, sich noch einmal zur Wahl stellen könnte.

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Michael Kessler.

Hintergrund: Die Landesregierung will die Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten drastisch verkürzen. Statt bisher acht Jahre sollen die Bürgermeister künftig nur noch fünf Jahre im Amt sein - zur Angleichung sind im ersten Schritt sieben Jahre geplant. Gleichzeitig wird das Alter eines Kandidaten von derzeit 64 auf 66 Jahre hochgesetzt. Dies hat das rot-grüne Kabinett in Hannover beschlossen. Der Landtag soll jetzt die Änderung beschließen, von 2014 an würde das Gesetz in Kraft treten.

Was sagt Kessler? „Für mich bedeutet dies, dass ich im Gegensatz zur jetzigen Regelung kandidieren könnte, da ich im nächsten Jahr 65 Jahre alt werde. Ich sage aber deutlich, dass ich für eine Wahlperiode von sieben Jahren nicht zur Verfügung stehe“, so der Bürgermeister. Trotzdem gibt es eine weitere Möglichkeit für ihn, denn im Entwurf ist ein interessanter Passus enthalten, der einem Kandidaten, der grundsätzlich für sieben Jahre antreten muss, nach zwei Jahren ein Rücktrittsrecht gibt. Für Kessler käme dies einer Amtszeitverlängerung von zwei Jahren gleich. Trotzdem hat er dieselben Bedenken gegen das neue Gesetz wie viele Bürgermeister. Er sagt: „Eine Wahlzeit von fünf Jahren ist zu kurz, um mittel- und langfristige Ziele auf die Schiene zu setzen und begleiten zu können. Es ist nicht gut, wenn ein Bürgermeister zu schnell von einem Wahlkampf in den nächsten Wahlkampf gezwungen wird.“

Speziell wenn ein Bewerber von außen komme (und nicht in der Verwaltung groß geworden sei), brauche er eine beträchtliche Anlaufzeit, um sich mit den Verwaltungsabläufen vertraut zu machen. Dann als Bürgermeister habe man bekanntlich drei große Felder, die man abdecken müsse: Verwaltung, Politik und Repräsentation. Kessler weiter: „Aber auf die Verabschiedung dieses Gesetzes hat der einzelne Bürgermeister keinen Einfluss und die diesbezüglichen Einwände des Städtetages wurden nicht berücksichtigt.“ Ungeachtet aller Bedenken: Jetzt ist nicht mehr ausgeschlossen, dass Kessler bis 2016 Peines Bürgermeister bleibt.

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