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Barrieren auf Kaufland-Parkplatz: Ist das erlaubt?

Stederdorf. Barrieren auf Kaufland-Parkplatz: Ist das erlaubt?

Zwei Palettenstapel mit Schildern auf dem Stederdorfer Kaufland-Parkplatz weisen auf die neugeregelte Wegeführung hin und sollen Supermarkt-Kunden am falschen Ausfahren hindern (PAZ berichtete). Ist das nach den auch dort geltenden Verkehrsregeln zulässig? Und wer haftet, wenn etwas passiert - etwa ein Stapel umfällt und Schaden entsteht? Die PAZ fragte nach bei der Peiner Polizei und bei Kaufland.

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Die Paletten auf dem Kaufland-Parkplatz: Sie sollen die Umgewöhnung erleichtern.

Quelle: A

Die auf Parkplätzen geltende Straßenverkehrsordnung richte sich an die Verkehrsteilnehmer, die sich auch beim Fahren auf einem Parkplatz an die darin geltenden Bestimmungen halten müssten, sagte Polizeisprecher Peter Rathai. „Bauliche Maßnahmen sind Sache des Eigentümers, dem das Grundstück gehört“, so Rathai. Und unter eben eine solche Maßnahme falle das Aufstellen solcher Paletten. Was im Falle eines Unfalls im Zusammenhang mit einer dieser Barrieren passiert, dazu könne Rathai nichts sagen, da die Polizei haftungsrechtlich nicht „aussagebefugt“ sei. Rathai: „Es könnte sich aber bei einem Schadenseintritt um eine zivilrechtliche Angelegenheit handeln.“

Kaufland-Sprecherin Christine Axtmann versicherte: „Selbstverständlich halten wir uns grundsätzlich an geltendes Recht.“ Die vorübergehend während der „Zeit der Umgewöhnungsphase“ auf die neue Ausfahrts-Wegeführung aufgestellten Paletten dienten in erster Linie dazu, das Plakat mit der neuen Verkehrsführung gut sichtbar anzubringen. Zudem würden die Paletten und die damit geschaffene Einbahnstraße dazu beitragen, die Unfallgefahr auf dem Parkplatz zu verringern.

„Die Paletten sind entsprechend gesichert“, so Axtmann. Sollte es auf aber dennoch oder generell auf dem Kaufland-Gelände zu Schadensfällen kommen, würden diese im Einzelfall geprüft. Eine pauschale Aussage könne das Unternehmen daher nicht treffen.

ck

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