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Auf A 2 blitzt es seltener als erwartet

Kreis Peine Auf A 2 blitzt es seltener als erwartet

Die Zahl der Tempo-Sünder auf der A 2 liegt deutlich unter den Erwartungen des Landkreises Peine. Holger Flöge (FDP) fordert daher Stellenstreichungen in der Bußgeldstelle und den Abbau der neuen Container.

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Die neuen Büro-Container des Peiner Straßenverkehrsamtes: Holger Flöge fordert Stellenstreichungen mangels Arbeit.

Quelle: pif

Kreis Peine. „Wir haben für die Bearbeitung von Anzeigen zehn neue Stellen geschaffen. Die werden aber offenbar gar nicht benötigt“, sagte Flöge und forderte die Streichung von Stellen in diesem Bereich. Kreis-Sprecher Henrik Kühn bestätigte, dass zurzeit weniger geblitzt werde als erwartet – auch, dass der Landkreis bereits Mitarbeiter aus der Bußgeldstelle auf andere Stellen in der Kreisverwaltung versetzt hat.

Zu den Fakten: Seitdem die Blitzer geschaltet sind, hat es 1244 Anzeigen gegeben, die zurzeit bearbeitet werden. „Da sich die meisten Verfahren noch in der Anhörungsphase befinden, hat es bis jetzt kaum Einnahmen gegeben. Das war aber so zu erwarten“, sagte Kühn.

Pro Jahr will man eigentlich fünf Millionen Euro über die Blitzer einnehmen. „Die neuen Stellen in der Bußgeldstelle müssen wieder gestrichen werden“, sagte Flöge. Entlassungen fordert er jedoch nicht. Aber die nicht besetzten Stellen müssten ganz wegfallen. Die Beschäftigten sollten anderweitig eingesetzt werden.

Kühn sagte: „Wir müssen jetzt die Ursachen analysieren, warum die Anlagen weniger blitzen als wir es im bundesweiten Vergleich erwarten mussten.“ Dazu soll es auch Gespräche mit dem Verkehrs- und Innenministerium geben. Vielleicht habe bereits die heftige Diskussion um die Blitzer die Autofahrer vorsichtiger gemacht, denn Ziel sei ja eine höhere Verkehrssicherheit. Da nun einige der neuen 28 Büro-Container am Straßenverkehrsamt an der Werner-Nordmeyer-Straße leer stehen, fordert Flöge zudem zu prüfen, ob nicht ein Teil davon wieder abgebaut werden kann. Die Container sind für zwei Jahre gemietet und kosten 135 000 Euro – ohne Kosten für die Anschlüsse zu den mobilen Büros.

pif

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