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AfD: Auch Beatrix von Storch soll kommen

Peine AfD: Auch Beatrix von Storch soll kommen

Peine. Die Alternative für Deutschland (AfD) plant eine weitere Wahlkampfveranstaltung. Am 8. September, sollen die stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch und der rheinland-pfälzische Fraktionschef Uwe Junge auf dem Friedrich-Ebert-Platz auftreten - drei Tage vor der Kommunalwahl am Sonntag, 11. September.

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Die stellvertretende AfD-Parteivorsitzende Beatrix von Storch soll nach Peine kommen.

Quelle: Foto: dpa

Erst am Dienstag war bekannt geworden, dass die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry am Sonntag, 14. August, zu einer Podiumsdiskussion nach Peine kommt (PAZ berichtete). Der Veranstaltungsort hierfür steht noch nicht fest. Die AfD hatte beim Kulturring Peine angefragt, ob das Forum zur Verfügung steht. Dort gibt es aber bereits eine Reservierung für diesen Tag, heute soll die Partei eine Antwort erhalten. Zudem hat die AfD bereits bei der Stadt nach einem alternativen Veranstaltungsort nachgefragt.

Bürgermeister Michael Kessler (SPD), der sich erst beim Freischießen öffentlich gegen rechte Tendenzen in Deutschland stark gemacht hat, erklärte gestern auf Anfrage der PAZ zu den geplanten AfD-Wahlkampfveranstaltungen: „Meine Meinung zur Partei AfD habe ich gerade in einer öffentlichen Rede deutlich formuliert. Die AfD-Führung kann diese Rede gerne nachlesen - sie ist auf unserer Homepage veröffentlicht. Von dieser politischen Einstellung ist die Frage zu trennen, ob die AfD eine Kundgebung in Peine durchführen kann. Dieses Recht steht ihr als nicht verbotene Partei unstreitig zu.Es ist allerdings nicht Aufgabe der Stadt, einen Veranstaltungsort anzubieten, sondern es ist Sache des Veranstalters, sich einen Ort zu suchen. Für die Veranstaltung am 8. September ist der Friedrich-Ebert-Platz angedacht. Städtischerseits kann die Genehmigung erst nach Vorlage eines genauen Konzeptes erfolgen.“

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