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20 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben

Peine 20 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben

Kreis Peine. Angesichts des starken Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland und auch ins Peiner Land ist eine Diskussion über Abschiebungen entbrannt.Denn viele Asylbewerber haben keinen Anspruch, dauerhaft in Deutschland zu bleiben.

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Abgelehnte Asylbewerber besteigen auf dem Flughafen in Hannover am Terminal D ein Flugzeug, das sie in ihre Heimatländer bringt.

Quelle: Rainer Droese

Aus dem Landkreis Peine sind deshalb im vergangenen Jahr 20 Personen abgeschoben worden.

„Genauso selbstverständlich wie wir Hilfe für die Flüchtlinge leisten, ist es genauso selbstverständlich, dass wir konsequent zu einer Rückführung von Personen kommen, wenn ein rechtsstaatliches Verfahren abgeschlossen ist, und diese Personen kein Bleiberecht haben“, sagte Landkreis-Sprecher Henrik Kühn. Abschiebungen seien zum Beispiel möglich, wenn der Asylantrag abgelehnt wurde. Dadurch entsteht eine vollziehbare Ausreisepflicht. Die Ausreisepflichtigen erhalten in der Regel zunächst die Möglichkeit zur freiwilligen Ausreise.

„Vor allem Menschen aus sogenannten Westbalkenstaaten reisen freiwillig aus“, sagte Kühn. Gleichzeitig gehe die Zuwanderung vermutlich als Folge des neuen Asylbeschleunigungsgesetzeskontinierlich zurück. Verstreicht der Termin der freiwilligen Ausreise leitet die Ausländerbehörde des Landkreises die Abschiebung ein. „In diesem Rahmen übersenden wir ein Abschiebungsersuchen an das Landeskriminalamt (LKA)“, sagte Kühn.

Das LKA bucht dann den Flug und teilt den konkreten Abschiebungstermin mit. Die Abschiebung an sich erfolgt dann durch Bedienstete der Landesaufnahmebehörde unter Mitwirkung der Bundespolizei. Inzwischen werden die betroffenen Personen unangekündigt zuhause abgeholt, weshalb sich viele der Abschiebung entziehen konnten.

Eine Abschiebung auch von abgelehnten Asylbewerbern ist nicht möglich, wenn es sogenannte Vollzugshindernisse gibt. Das sind zum Beispiel: eine ungeklärte Identität, Passlosigkeit, Reiseunfähigkeit oder eine mangelnde Rückübernahmebereitschaft des Herkunftsstaates.

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