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1105 Strafen für Hartz-IV-Empfänger

Kreis Peine 1105 Strafen für Hartz-IV-Empfänger

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die vom Jobcenter mit einer Sanktion belegt wurden, stieg im ersten Halbjahr um 67 Prozent an. Grund: Sie haben sich nicht an die Regeln gehalten. Allein im ersten Halbjahr 2012 verhängte der Landkreis 1105?Strafen. Damit liegen die Zahlen jetzt schon höher als im gesamten Jahr 2011.

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Viele Sanktionen im ersten Halbjahr: Oft versäumten es die Betroffenen, sich zu melden.

Quelle: A

„Wir wenden das Sozialgesetzbuch konsequent an“, begründet Landkreis-Sprecher Henrik Kühn den starken Anstieg. „Neben der Förderung der Betroffenen Hartz-IV-Empfänger gehört dazu auch, dass sie gefordert werden.“ Die meisten Sanktionen gab es wegen Meldeversäumnissen. Von den 1105 Hartz-IV-Empfängern wurden dafür 750 Betroffenen Leistungen gekürzt.

46 Kunden des Peiner Jobcenters versäumten Termine beim Arzt oder dem psychologischen Dienst. Jobcenter und Hartz-IV-Empfänger treffen eine Eingliederungsvereinbarung. Auch wer dagegen verstößt, kann mit Sanktionen belegt werden. Das betraf im ersten Halbjahr 2012 exakt 215 Personen. 58 Langzeitarbeitslose weigerten sich eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Maßnahme anzutreten oder fortzuführen. 15 Betroffene brachen eine Maßnahme ab oder gaben Anlass, dazu, dass ein Abbruch nötig war.

Bereits von 2010 auf 2011 war die Zahl der Sanktionen rekordverdächtig angestiegen. Dirk Sommer, Leiter des Peiner Jobcenters erklärte damals: „Wir sind personell inzwischen so ausgestattet, dass es zeitlich auch möglich war, Sanktionen zu verhängen.“

Jede Sanktion gegen Leistungsempfänger sei ein Verwaltungsakt, für den ein Bescheid erforderlich ist. Zudem bleibe den Mitarbeitern nur ein kurzes Zeitfenster, in dem es möglich ist, Sanktionen zu verhängen.

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Was bedeutet eine „Sanktion“?

„Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen sind verpflichtet, alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen“ – so schreibt es das Sozialgesetzbuch vor.

Neben der Förderung der Hartz-IV-Empfänger drängt der Landkreis Peine darauf, dass die Regelung konsequent angewendet wird. „Die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten müssen aktiv an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitwirken“, sagte Landkreis-Sprecher Henrik Kühn. Kommen die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten diesen Verpflichtungen ohne wichtigen Grund nicht nach, hat dies Sanktionen in Form von Minderung oder Wegfall der Leistungen zur Folge.

Eine Sanktion umfasst in der Regel einen Zeitraum von drei Monaten. Je nach Verstoß gegen die Eingliederungsvereinbarung oder wenn Betroffene sich weigern, Arbeit anzunehmen, können ihnen die Leistungen gekürzt werden. Danach richten sich auch die Sanktionshöhen. Kleine Verstöße werden mit einer Kürzung von unter 100 Euro geahndet. Bei größeren Verstößen können es bis zu 300 Euro und mehr werden.

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