Zusage: Konrad-Geld für Lengede und Vechelde

Kreis Peine. Gut eine Stunde dauerte das Gespräch im Bundeskanzleramt, dann war die Sache klar: Die drei Anlieger-Kommunen des im Ausbau befindlichen Atommüll-Endlagers sollen sich untereinander einigen, wer wie viel von den 100 Millionen Euro bekommt. Das Geld sollen der Bund und die Energiewirtschaft in den nächsten Jahren in den Fonds einbezahlen. Das bestätigte die Staatssekretärin des Bundesumweltministeriums, Ursula Heinen-Esser, im Namen der Bundesregierung.

Gesprächsteilnehmer waren die Bürgermeister der beiden betroffenen Gemeinden, Hans-Hermann Baas (SPD, Lengede) und Hartmut Marotz (SPD, Vechelde) sowie Peines Landrat Franz Einhaus (SPD) und CDU-Kreistagsfraktions-Chef Arnim Plett. Das Treffen war auf Initiative der beiden Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil (SPD) und Eckart von Klaeden (CDU) zustande gekommen, die ebenfalls mit von der Partie waren.

„In der Auseinandersetzung um die Verteilung der Mittel aus dem geplanten ,Schacht-Konrad-Fonds‘ hat sich der Bund bereit erklärt, zwischen der kreisfreien Stadt Salzgitter und den Gemeinden Vechelde und Lengede zu vermitteln. Es soll eine einvernehmliche Lösung gefunden werden, die es den drei Kommunen ermöglicht, entsprechend ihrer Betroffenheit Mittel aus dem 100-Millionen-Euro-Fonds zu beziehen, um ihre Infrastruktur zu verbessern“, schreiben Heil und von Klaeden in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Bei der Aufteilung der Mittel aus dem Fonds wolle der Bund nicht kontrovers entscheiden, sondern auf eine Verständigung vor Ort setzen. Der Bund sei aber bereit, als Moderator zur Verfügung zu stehen. Von Klaeden und Heil erklärten, hierfür ebenfalls werben zu wollen. Sie äußerten ihre Zuversicht, dass bei gutem Willen eine rasche Einigung herbeigeführt werden könne.

Die Bürgermeister der beiden Gemeinden sind mit der Absichtserklärung der Bundesregierung vorerst zufrieden. „Es war ein sehr angenehmes und verständnisvolles Gespräch, in dem uns alle Teilnehmer bestätigt haben, dass Lengede und Vechelde direkt betroffen sind und entschädigt werden sollen“, resümierte Baas. Marotz gab sich zuversichtlich, eine Einigung mit der Stadt Salzgitter zu erzielen. Bisher hatte deren Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) Alleinanspruch auf die 100 Millionen Euro erhoben. Baas und Marotz wollen sich jetzt so schnell wie möglich mit Klingebiel treffen.

Michael Lieb

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