Poker um Geld aus dem Konrad-Fonds

Lengede. Zurzeit ist es aber vor allem ein Spiel auf Zeit: Denn seitdem klar ist, dass der Bund die Vermittlerrolle zwischen Lengede, Vechelde und der Stadt Salzgitter einnehmen muss, herrscht Funkstille zwischen Berlin und den Kommunen. Lengedes Bürgermeister Hans-Hermann Baas (SPD) befürchtet zudem, dass es hinter den Kulissen möglicherweise eine „Planänderung“ gegeben haben könnte.

Ursprünglich war vorgesehen, dass der Bund und die Energiewirtschaft über einen Zeitraum von 40 Jahren 100 Millionen Euro in einen Fonds einzahlen, der dann sukzessive an die Anlieger-Kommunen des geplanten Atommüll-Endlagers ausgeschüttet wird. Lengede und Vechelde hatten bei dieser Variante mit jeweils mehreren Millionen Euro gerechnet.

Am Rande einer CDU-Veranstaltung in Lengede soll jedoch noch von einer ganz anderen Variante die Rede gewesen sein. Eckart von Klaeden, Staatsminister im Bundeskanzleramt (CDU), soll dabei angedeutet haben, dass das Geld auch in Form einer Stiftung verwaltet werden könnte und somit nur die jährlichen Erträge ausgezahlt würden. Bei dieser Rechnung gebe es für Lengede und Vechelde vermutlich nur Beträge von mehreren zehntausend Euro, anstelle mehrerer Millionen.

Zudem hatte von Klaeden kürzlich angedeutetet, dass es den Fonds überhaupt nur dann gibt, wenn sich die drei Kommunen am Ende einigen. Ein erster Versuch ist bekanntlich gescheitert. Vereinbart war deshalb, dass der Bund zwischen den Gemeinden Lengede und Vechelde sowie der Stadt Salzgitter vermittelt. Das Gespräch wird vermutlich wie zuletzt in Berlin die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, leiten. Die Frage ist nur wann.

Denn auch auf mehrfache Anfragen der beiden Bürgermeister tat sich bislang nichts. Die einzige Reaktion: Ein Brief von Eckart von Klaeden. Inhalt: Er sei im Urlaub und kümmere sich in zwei Wochen um die Sache. Baas sieht jetzt den Bund in der Pflicht: „Niemand hat Interesse daran, dass der Fonds scheitert. Je mehr Zeit verstreicht, desto schlechter stehen unsere Chancen.“

Etwas gelassener sieht es Vecheldes Bürgermeister Hartmut Marotz (SPD): „Auf einen Monat kommt es jetzt nicht mehr an.“ Gleichzeitig hofft er, dass spätestens in drei Jahren Geld aus dem Fonds fließt. Für das ausstehende Vermittlungsgespräch haben die beiden Bürgermeister dem Vernehmen nach jedenfalls noch ein paar Asse im Ärmel.

mic