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Fusion: Bürgerentscheide gehören zur Demokratie

Leserbrief Fusion: Bürgerentscheide gehören zur Demokratie

Zur „Bürgerdebatte in Hohenhameln über eine mögliche Fusion der Kreise Peine und Hildesheim in Hohenhameln“ schreibt Marianne Kauers-Theunert aus Hohenhameln:

Es erstaunt, wie sehr sich Herr Cavalli über das Auftreten der „BI Pro-Landkreis-Peine“ ärgerte, die doch nur das tat, was vom Veranstalter gar erwünscht war: die Vertreter äußerten ihre Meinung. Unverständlich ist, warum er sich als demokratisch gewählter Volksvertreter darüber aufregte, dass Vertreter der Initiative auf einen Bürgerentscheid bestehen. Da fragt man sich, welches Demokratieverständnis Herr Cavalli hat. Hat er noch nie etwas von Basisdemokratie gehört? Weiß er nicht, dass es auch unter BI-Mitgliedern kluge Köpfe gibt, die oft ganz bewusst nicht Volksvertreter geworden sind, weil sie sich parteilich nicht binden wollen oder als Mitglied einer BI bessere Chancen sehen, dass ihre Anliegen gehört und berücksichtigt werden? Nachdenklich sollte Herrn Cavalli eher machen, warum so wenige Hohenhamelner zu der Info-Veranstaltung gingen. Hier rächt es sich, dass sie von vornherein nicht nach ihrer Meinung zu einer möglichen Fusion gefragt wurden und bisher nicht wirklich und gründlich informiert oder beteiligt wurden.

Ich bin nicht Mitglied der „BI Pro-Landkreis-Peine“ und teile nicht unbedingt deren Ansichten, meine aber, dass Bürgerentscheide zur Demokratie gehören. Werden diese verweigert, droht die Gefahr, dass sich viele Bürger gefrustet von der Sache abwenden, sich verweigern oder revoltieren.


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