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Lengede soll über Fusion verhandeln

Lengede Lengede soll über Fusion verhandeln

Lengede. Lengede will künftig eigene Fusionsverhandlungen mit Nachbarkommunen angehen und verlängert auch die Amtszeit von Bürgermeister Hans-Hermann Baas (SPD) bis Ende Oktober 2016, damit er die Verhandlungen führen kann.

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Vom Lengeder Rathaus aus soll künftig mit Nachbarkommunen über eine mögliche Fusion verhandelt werden.

Quelle: A

Dies beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung gestern Abend. CDU-Politiker Michael Kramer nutzte die Gelegenheit, erneut die Fusionspläne auf Kreisebene mit dem Landkreis Hildesheim heftig zu kritisieren.

Doch der Reihe nach. „Die Gemeinde soll so leistungsstark bleiben wie sie jetzt ist“, hatte die Lengeder SPD ihren „ergebnisoffenen und nach alle Richtungen offenenen“ Fusionsverhandlungs-Antrag mit anderen Kommunen begründet. „Durch die im Zuge des Kreistagsbeschlusses aufkeimende Debatte über eine mögliche Aufteilung des Landkreises Peine und das hiermit verbundene große Risiko für die Gemeinde Lengede, von der Stadt Salzgitter eingemeindet zu werden, ist es unerlässlich, dass die Lengeder ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen“, hatte die SPD ihre Sorge im Antrag formuliert und ergänzt: Es sei aber schon jetzt erkennbar, dass eine Zuordnung zu Salzgitter für die Lengeder keine Wunschlösung darstelle.

Erneut kritisierte der Lengeder CDU-Politiker Michael Kramer die Fusionspläne Richtung Hildesheim. Fusionieren heiße doch den Landkreis Peine aufgeben, eigenen Einfluss aufgeben, eigene Gestaltung aufgeben, eigene Bedeutung aufgegeben, so Kramer. „Haben die Initiatoren denn überhaupt über den simplen Kreistag Peine hinausgedacht?“, fragte er und warnte vor Problemen im Personennahverkehr, vor einer Umgestaltung der Schullandschaft zu Ungunsten von Peine, vor Synergieeffekten wie „kleineren Volksvertretungen“ und damit „weniger Kreistagsabgeordneten, die Lengede vertreten“ und ebenso vor Stellenkürzungen bei Mitarbeitern in der Kreisverwaltung. „Damit geht Bürgernähe verloren“, so Kramer.

Die CDU/FDP unterstütze den SPD-Antrag, so Kramer. Er sprach sich aber schon jetzt gegen einen Zusammenschluss mit Wendeburg oder Vechelde - weil dies keinen Vorteil bringe - und gegen das Dasein als Stadtteil von Braunschweig oder Salzgitter aus. „Ich könnte mir Lengede gut als eine Gemeinde im Landkreis Salzgitter mit Kreissitz in Lebenstedt mit weiterer Einbindung in den Großraum Braunschweig vorstellen“, schlug Kramer vor. Wichtig dabei: „Die Selbstständigkeit Lengedes erhalten“, so der CDU-Politiker.

Bürgermeister Baas deutete an, dass ihn die Fusionsverhandlungen zwar belasten werden, er sie für die Bürger aber gerne führt. Er betonte zudem, dass es auch bei einer Kreisfusion wahrscheinlich sei, dass zusätzliche Aufgaben an die Gemeinde abgegeben werden. Als Beispiel nannte er die Kraftfahrzeugszulassungen. Der Rat beschloss Verhandlungen und Amtszeitverlängerung einstimmig.

sip

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